Sarkozy und Merkel: Euro-Rettungsplan neu

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy will am Montag in Paris mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel Details eines Rettungsplanes für die Euro-Krise präsentieren. Das gab er am Donnerstagabend anlässlich einer mit Spannung erwarteten Rede in Toulon bekannt. Paris und Berlin dringen auf zügige Änderungen der EU-Verträge für eine strengere Überwachung der Euro-Stabilitätsregeln.

Sarkozy fordert energische Reformen
Bei seiner Grundsatzrede in Toulon hat Sarkozy energische Reformen in der Euro-Zone und in Frankreich gefordert. Die Euro-Zone brauche striktere Kontrollen der nationalen Haushalte und schnellere, automatischere Sanktionen gegen Defizitsünder, sagte Sarkozy.

Zugleich bereitete der Präsident die Franzosen auf weitere Sozialreformen sowie Einschnitte im öffentlichen Sektor vor. "Frankreich muss die Zweifel beseitigen, dass es seine Schuldenlast tragen kann", sagte er. Jedoch warnte Sarkozy aber vor einer zu rigiden Sparpolitik, die in eine Rezession führen könne. Er sei sicher, dass die Europäische Zentralbank angesichts der Gefahr einer Deflation in Europa reagieren werde. Sarkozy betonte zugleich die Unabhängigkeit der EZB.

Präsident schwört Franzosen auf harte Zeiten ein
Sarkozy schwor seine Landsleute in einer Grundsatzrede zur Zukunft der EU auf harte Zeiten eingeschworen. Vor 5.000 Zuhörern betonte er am Donnerstag in der Mittelmeer-Stadt Toulon, wo er auch nach dem Fall der Investmentbank Lehman Brothers 2008 eine Rede gegen das Finanz-Spekulantentum gehalten hatte: "Die Angst ist heute zurück". Entgegen allen Ratschlägen sei er aber entschlossen, den Franzosen in aller Deutlichkeit den Ernst der Lage nahezubringen. Die Einführung der 35-Stunden-Woche und die Verkürzung der Lebensarbeitszeit seien schwere Fehler gewesen, deren Konsequenzen Frankreich heute zu zahlen habe.

Das Land müsse alle Zweifel zerstreuen, dass es seine Schulden nicht zurückzahlen könne - damit es auch in schwierigen Zeiten weiter sein Schicksal bestimmen könnte. Es habe die Chance, gestärkt aus der Krise hervorzugehen, betonte Sarkozy in seiner landesweit im Fernsehen übertragenen Rede. Mit einer konsequenten Entschuldung kündige sich ein neuer Wirtschaftszyklus an, sagte Sarkozy, der auch erneut ein Festhalten an der Atomkraft im Lande bestätigte. Für Jänner kündigte er zudem einen Gipfel mit allen Sozialpartnern an, um Konjunkturbremsen zu identifizieren und konsequent zu beseitigen.