Schäuble neuer Eurogruppen-Chef?

Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble ist als Nachfolger des luxemburgischen Regierungschefs Jean-Claude Juncker für das Amt des Eurogruppen-Chefs im Gespräch. In EU-Kreisen wurde das am Freitag bestätigt. Die deutsche Regierung bezeichnete einen Bericht der "Financial Times Deutschland" (FTD), nach dem Kanzlerin Angela Merkel Schäuble vorgeschlagen habe, als Spekulation, die sie nicht kommentiere. "Es gibt in dieser Frage noch keine Festlegung", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Schäuble selbst sagte, er habe momentan anderes zu tun, als sich mit solchen Personalspekulationen zu beschäftigen. Wenn Juncker dabei bleibe, nicht mehr weitermachen zu wollen, müsse über seine Nachfolge in absehbarer Zeit entschieden werden. "Aber das ist nicht eilig." Ein Nachfolger sollte aus dem Kreis der Euro-Finanzminister kommen.

Würde Schäuble an die Spitze der Eurogruppe treten, hieße das nicht, dass er sein Regierungsamt in Berlin aufgeben müsste. Allerdings werden Schäubles Chancen in EU-Kreisen gemischt eingeschätzt, zumal die Besetzung dieser Position vermutlich im Paket mit anderen anstehenden wichtigen EU-Personalien entschieden wird. EU-Diplomaten erwarten, dass Klarheit über diese sensiblen Personalien vermutlich nicht vor der französischen Präsidentschaftswahl im Mai geschaffen wird.

"Starker Kandidat"
In der EU wird der Name Schäuble als Kandidat für das Amt des Eurogruppenchef aber ernst genommen. "Das sickert schon durch", bestätigte ein hoher EU-Diplomat. "Schäuble wäre ein starker Kandidat", sagte ein Kollege. Wenn die Deutschen diese Position wirklich für sich beanspruchten, würden sie sie wohl auch bekommen, hieß es. Allerdings würde die Besetzung der Postens des Eurogruppen-Chefs für Deutschland bedeuten, dass das Land seine eigenen Positionen nicht mehr ganz so kompromisslos vertreten könne, sondern stärker konsensorientiert wirken müsse.

Als Argument gegen Schäuble wird zudem vorgebracht, dass dieses Amt erheblichen zeitlichen und physischen Mehraufwand für den Betreffenden mit sich bringen. Das könne für Schäuble wegen seiner Behinderung schwierig werden. Andererseits hatte der Politiker selbst in jüngster Zeit wiederholt unterstrichen, dass er sich derzeit gesundheitlich robust und gut fühle.

Inhaltliche Vorbehalte
Es gibt aber auch inhaltliche Vorbehalte innerhalb der Eurogruppe gegen eine solche "Beförderung" Schäubles. Grund sei, dass der Minister als Vertreter eines scharfen, kompromisslosen Sparkurses gilt, was ihm auch Vorbehalte von Frankreich eintragen würde, wie es in EU-Kreisen hieß.

Ein Problem bei der Besetzung der Eurogruppen-Chefpostens stellt zudem dar, dass diese Personalie mit Neubesetzung im EZB-Direktorium, beim neuen europäischen Rettungsinstruments ESM sowie bei der Osteuropa-Bank EBRD in Verbindung stehen. Diese Entscheidungen werden vermutlich im Paket entschieden. Da für den ESM-Chefposten bisher der Chef des Rettungsschirmes EFSF, Klaus Regling, als gesetzt galt und zumindest momentan auch noch mit Thomas Mirow ein weiterer Deutscher als Chef der EBRD eine wichtige Position in Europa innehat, gäbe es ein deutsches Übergewicht auf diesen Positionen.