Schelling glaubt an Griechen-Lösung

Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) glaubt im Schuldenstreit mit Griechenland an eine Lösung. "Ich glaube, dass wir noch zu einer Verhandlungslösung kommen werden", sagte Schelling gegenüber der "Presse" (Samstag-Ausgabe). Eine Einigung mit der Regierung Tsipras sei für ihn möglich. Für Europa wäre ein Grexit ökonomisch leicht verkraftbar, aber nicht für Griechenland.

Bei einem "Nein" der Griechen bei der Volksabstimmung am Sonntag werde es aber eng: "Es wird immer eine Möglichkeit geben. Aber es wird natürlich schwieriger", so Schelling. Das größte Problem sei "nicht mehr der Inhalt, sondern die komplett gestörte Vertrauensbasis zwischen Griechenland und den anderen Euroländern." Ein weiteres Hilfsprogramm für Griechenland müsste aber auf jeden Fall neu gestartet werden. "Das alte ist tot und kann nicht verlängert werden. Und ein neues Hilfsprogramm kostet Zeit", sagte der Finanzminister gegenüber der Zeitung.

Einen Ausstieg Griechenlands aus der Eurzone ist für Schelling "aus finanzwirtschaftlicher Sicht" kein Horrorszenario. "Für Europa wäre das ökonomisch leicht verkraftbar." Für Griechenland wäre ein Grexit schon "wesentlich dramatischer", weil die Staatsschulden bei Einführung einer eigenen Währung inklusive Abwertung von 200 auf 400 Prozent des BIP steigen könnten. Negative Implikationen sieht der Finanzminister "vor allem aus politischer Sicht für das Projekt Europa".

Griechenland schuldet Österreich im Rahmen eines bilateralen Kredits insgesamt 1,56 Mrd. Euro mit einer Laufzeit bis 2041. Die Rückzahlung des Kredits ist ab dem Jahr 2020 vereinbart. "Derzeit ist bei diesem Kredit das einzige Bedrohungspotenzial, dass die Griechen die Zinsen in Höhe von 7,5 Mio. Euro nicht bezahlen können", so Schelling. Österreich hat außerdem Haftungen von 3,9 Mrd. Euro beim Rettungsschirm EFSF übernommen. "Damit diese schlagend wird, müsste die EFSF insolvent werden. Das wird nicht eintreten", betonte der Finanzminister. Beim EFSF gebe "es maximal einen Schuldenschnitt, den wir halt anteilig mittragen müssten." Das Risiko sei daher "überschaubar".

Das Griechenland die heimischen Steuerzahler gar nichts kosten wird, wollte Schelling nicht bestätigen. "Nein, das sage ich nicht. Langfristig ist die vollständige Rückzahlung nicht sichergestellt."