Skylink: Schon 35 Hausdurchsuchungen

Die Causa Skylink beschäftigt die Behörden in hohem Ausmaß: Insgesamt 35 Hausdurchsuchungen sowie 168 Einvernahmen habe es bisher im Zuge der Ermittlungen gegeben, geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der Grünen-Abgeordneten Gabriela Moser durch das Justizministerium hervor. Wann mit einem Abschluss des Ermittlungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft Korneuburg zu rechnen ist, konnte nicht beantwortet werden.

"Aufgrund des enormen Umfangs des aus zahlreichen komplexen Fakten bestehenden Skylink-Verfahrens ist der Zeitpunkt des Verfahrensabschlusses derzeit nicht abschätzbar", heißt es in der Anfragebeantwortung. Derzeit würden zwei Staatsanwälte an der Causa arbeiten, an eine Übertragung heikler Teile an eine Sondergruppe für Wirtschaftsstrafsachen sei allerdings nicht gedacht. Eine solche sei bei der Staatsanwaltschaft Korneuburg nicht eingerichtet, lautet die Begründung des Ministeriums.

Bereits 31 Beschuldigte einvernommen
Von den bisher 168 Einvernahmen bezogen sich 137 auf Zeugen und 31 auf Beschuldigte, schlüsselte das Ressort von Justizministerin Beatrix Karl (ÖVP) auf. Weitere Fakten: Mehr als 4.000 Aktenordner wurden sichergestellt, rund 14 Terabyte elektronische Daten in 13 Millionen Dateien in einer eigens eingerichteten Datenbank gesichert. Im März 2011 wurde zudem ein Buchsachverständiger bestellt und mit der Erstattung eines Gutachtens beauftragt, dessen Abschluss nun bevorsteht.

Moser sieht in der Fülle des Materials ein "eindeutiges Zeichen dafür, dass mehr Personal eingestellt werden muss". Die Justiz sei für Wirtschaftskriminalfälle zu wenig ausgerüstet und es fehle an Experten, sagte sie am Samstag zur APA.

In der Causa ermittelt die Justiz wegen der massiven Baukostenüberschreitung beim Ausbau des Flughafens Wien. Aufgearbeitet werden sollen auch allfällige strafbare Handlungen bei Ausschreibung, Vergabe, Bauausführung und im Geschäftsbetrieb des Airport. Der Verdacht auf Untreue, Betrug und Bilanzfälschung steht im Raum.