Tschechiens Euro-Einführung ohne Reform gefährdet

Tschechiens Finanzminister Eduard Janota sieht die Euro-Einführung in Tschechien rund um das Jahr 2015 gefährdet, wenn keine tiefgreifenden Reformen der öffentlichen Finanzen angegangen werden. Bisher hatte Tschechien keinen offiziellen Termin für eine Euro-Einführung genannt. Die Bonität Tschechiens werde "ausgesprochen negativ beeinflusst", sollten sich die Budgetdefizite in der Höhe von 5 bis 6 % des BIP in den kommenden Jahren fortsetzen, warnte er in Brüssel.

Im Jahr 2009 betrug das Defizit rund 6,6 % des BIP. Tschechien muss laut Janota Maßnahmen treffen, um die Wirtschaftskraft des Landes und seine Budgetmöglichkeiten neu aufzustellen. Dies werde aber die Aufgabe für die Regierung sein, die aus den Parlamentswahlen im Mai 2010 hervorgehen werde. Zur Zeit gebe es dafür keinen politischen Willen.

Tschechien sei noch nicht in jener Situation wie Griechenland. Man habe derzeit keine Probleme, Geld für Pensionen, Gehälter, Investitionen auf den Finanzmärkten aufzutreiben. Das Hauptproblem Tschechiens sei aber ein "riesiges strukturelles Defizit" von rund 100 Mrd. Kronen (3,86 Mrd. Euro).

Die Budget-Lage Tschechiens hat sich im vergangenen Jahr wegen der Wirtschaftskrise und den damit verbundenen Ausfällen in den Steuereinnahmen deutlich verschlechtert. Laut Regierungsangaben betrug das Defizit im Vorjahr 192,2 Mrd. Kronen, geplant waren aber nur 38 Mrd. Kronen. Für heuer erwartet Tschechien ein Defizit von über 170 Mrd. Kronen.

Nach Schätzungen der Tschechischen Nationalbank (CNB) ist die Wirtschaftsleistung 2009 um 4,4 % zurückgegangen. Für heuer wird aber mit einem Plus von 1,4 % gerechnet. Das Finanzministerium rechnet für 2009 mit einem BIP-Einbruch in der Höhe von 5 %, 2010 wird hingegen ein Zuwachs von 0,3 % prognostiziert. 2008 war die tschechische Wirtschaft um 2,6 % gewachsen.