UBS zahlt Milliarden in US-Steuerstreit
29.06.2009Die Schweizer Großbank UBS will einem Zeitungsbericht zufolge den Steuerstreit mit den USA in den kommenden zwei Wochen beilegen. Der angestrebte Vergleich werde das Geldhaus drei bis fünf Milliarden Schweizer Franken (rund zwei bis 3,3 Milliarden Euro) kosten, berichtete die Zeitung "Sonntag" unter Berufung auf drei voneinander unabhängige Quellen. Eine Einigung könne zwischen dem 1. und 13. Juli unterzeichnet werden.
Die "NZZ am Sonntag" berichtete von Vorbereitungen der US-Regierung, die Klage gegen die UBS fallenzulassen. Nach Angaben von US-Steueranwälten sei die US-Steuerbehörde IRS bereits im Besitz von mehr als 10.000 Namen von UBS-Kunden, hieß es. Der "NZZ am Sonntag" zufolge ist jedoch unklar, ob es vor dem 13. Juli zu einer Einigung kommt. An diesem Tag wird der Fall vor einem Gericht in Miami verhandelt, falls der Streit bis dahin nicht beigelegt ist.
Die USA werfen UBS vor, ihren US-Kunden Beihilfe zu Steuerhinterziehung geleistet zu haben. Um das beweisen zu können, verlangt die US-Steuerbehörde IRS Einsicht in die Unterlagen von rund 52.000 amerikanischen Kunden und will dies juristisch durchsetzen. Die Bank steht damit vor einem Dilemma. Würde UBS den Prozess verlieren und die Daten herausgeben, wäre dies ein Verstoß gegen das Schweizer Bankgeheimnis. Damit würde Analysten zufolge das gesamte UBS-Vermögensverwaltungsgeschäft weiteren Schaden nehmen. Würde UBS sich dagegen an das Schweizer Recht halten, müsste sie das US-Geschäft unter Umständen aufgeben.