US-Bankenabgabe soll 90 Mrd. Dollar bringen
05.05.2010
Die von der US-Regierung geplante Bankenabgabe soll über 10 Jahre rund 90 Mrd. Dollar einbringen. So soll sichergestellt werden, dass die Kosten für das Bankenrettungs-Programm (TARP) das Haushaltsloch nicht vergrößerten, so Finanzminister Timothy Geithner vor dem Finanzausschuss des US-Senats. Die Gebühr könne auch über die vorgesehenen 10 Jahre hinaus in Kraft bleiben, sollten bis dahin die Ausgaben für TARP nicht gedeckt sein.
Von der Abgabe betroffen sein sollen Finanzinstitutionen mit mehr als 50 Mrd. Dollar Kapital, die inmitten der Finanzkrise Zugang zu staatliche Hilfen hatten, hieß es weiter. Sie gelte auch für US-Töchter internationaler Firmen, die diese Kriterien erfüllten. Geithner machte deutlich, dass die Gebühr für Geldhäuser mit riskanteren Geschäften höher ausfallen werde.
Nach verschiedenen Schätzungen wird das Rettungspaket, das ursprünglich einen Umfang von 700 Mrd. Dollar hatte, die Regierung voraussichtlich "nur" zwischen 109 und 117 Mrd. Dollar kosten. Viele Banken zahlten die Hilfen inzwischen zurück.