Griechenland sieht sich als Opfer

Griechenlands Ministerpräsident Giorgos Papandreou sieht sein Land als Opfer einer dramatischen Schwarzmalerei an den Märkten und in den Medien. "Selbst der IWF sagt heute, dass unsere Schulden tragbar sind", sagte der Sozialdemokrat Papandreou am Freitag bei einem Treffen von Mitte-Links-Politikern in Oslo. Eine Umschuldung sei nicht erforderlich. "Trotzdem prügeln die Märkte unaufhörlich auf uns ein, die Medien sagen einen Weltuntergang voraus, und das fördert eine Kultur der Angst."

Schwarzer Peter
Papandreou forderte Europa zur Geschlossenheit auf, um die gemeinsame Währung zu verteidigen. "Es gibt kein Zurück vom Euro. Aber wir gehen auch nicht genug voran", kritisierte er. "Wir suchen nach Prügelknaben, wir spielen Schwarzer Peter: Wir sagen, der Norden ist schuld, die Peripherie ist schuld, die Migranten sind schuld." Diese Haltung lähme Europa, mahnte der griechische Ministerpräsident. Er nannte es zugleich nicht tragbar für eine Währungsunion, dass die Risikoaufschläge auf griechische Staatsanleihen so viel höher seien als die von Deutschland und anderen europäischen Ländern.

Nach Einschätzung der Brüsseler Währungshüter kommt Griechenland nicht von seinem hohen Defizit herunter. Die Neuverschuldung werde von 9,5 Prozent der Wirtschaftsleistung 2011 im kommenden Jahr nur geringfügig auf 9,3 Prozent sinken, berichtete die EU-Kommission in ihrer am Freitag in Brüssel vorgelegten Frühjahrskonjunkturprognose. Der gesamtstaatliche Schuldenberg werde von knapp 158 Prozent der Wirtschaftsleistung 2011 im kommenden Jahr auf gut 166 Prozent steigen.

Neues Hilfspaket
In der EU wird wegen der Schuldenentwicklung in Athen ein neues Hilfspaket debattiert, das nach bisher nicht offiziell bestätigten Spekulationen eine Höhe von 30 bis 60 Mrd. Euro haben soll. Schnelle Entscheidungen sind aber nicht geplant. Es wird befürchtet, dass Griechenland nicht - wie zunächst geplant - im kommenden Jahr wieder an die Kapitalmärkte zurückkehren kann. Das Land bekommt bereits Hilfen von Europäern und dem Internationalen Währungsfonds von 110 Mrd. Euro.