Griechenland-Paket: Der Fahrplan für das Hilfspaket
03.05.2010
Griechenland hat angesichts seiner drohenden Pleite die internationale Gemeinschaft und besonders die Euro-Staaten um Hilfe gebeten. Die Zeit drängt, da das Land am 19. Mai Schulden von 8,5 Mrd. Euro zurückzahlen muss. Im Folgenden der voraussichtliche Zeitplan bis Mitte Mai zur Rettung der Volkswirtschaft Griechenlands:
- Samstag 1. Mai: In unmittelbarer Nähe zu Tausenden aufgebrachten
Demonstranten verhandelten in Athen Vertreter von EU-Kommission,
Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds mit der
griechischen Regierung über die letzten Details des dreijährigen
Wirtschafts- und Sparprogramms als Basis für Hilfen.
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Sonntag 2. Mai: Die griechische Regierung gibt die Einigung bekannt. Sie
schwört die Griechen auf harte Zeiten ein, nennt die bevorstehende Rosskur
aber unvermeidlich, um den Staatsbankrott abzuwenden. Das Kabinettstreffen
wurde live im griechischen Fernsehen übertragen.
- Sonntag
2. Mai: In Brüssel kommen am Nachmittag die Finanzminister der Euro-Zone
zu Beratungen über das Paket zusammen. Im Anschluss an das Treffen ist eine
Pressekonferenz geplant.
- Montag 3. Mai: Das Bundeskabinett
könnte Hilfen von deutscher Seite zustimmen; anschließend im Laufe der Woche
Bundestagsbefassung in zweiter und dritter Lesung mit Zustimmung.
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Dienstag 4. Mai: Tagung und Abstimmung der Euro-Länder.
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Donnerstag/Freitag 6/7. Mai: Griechisches Parlament stimmt über
Drei-Jahres-Sanierungsplan ab.
- Freitag 7. Mai: Zustimmung
des Bundesrats zu deutschem Gesetz.
- Montag, 10. Mai:
Griechenland übersendet Zusagen an IWF und EU. Möglicherweise Sondergipfel
der Staats- und Regierungschefs der Euro-Staaten.
- Zwischen 10.
und 12. Mai: IWF-Direktorium entscheidet über Kreditprogramm.
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anschließend (vor 19. Mai): IWF und Euro-Länder zahlen erste
Tranchen des Kreditprogramms aus.
- 19. Mai: Griechenland
muss 8,5 Mrd. Euro Schulden begleichen.