Hollande - Mehr Macht für Währungskommissar kein Gipfel-Thema
18.10.2012Ein gestärkter Währungskommissar ist nach französischen Angaben kein Thema beim EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag in Brüssel. Zum deutschen Vorstoß sagte Frankreichs Präsident Francois Hollande: "Das Thema dieses Gipfels ist nicht die Fiskalunion, sondern die Bankenunion."Die Bankenunion und speziell die geplante europäische Bankenaufsicht bis zum Ende des Jahres auf den Weg zu bringen, sei die einzige Entscheidung, die getroffen werde, betonte er. "Das andere Thema steht nicht auf der Tagesordnung."
Hingegen hatte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel am Morgen in ihrer Regierungserklärung angekündigt, sie werde den von Finanzminister Wolfgang Schäuble vorgebrachten Vorschlag in Brüssel zur Sprache bringen. Eine Entscheidung darüber stehe nicht an. Merkel unterstützte die Forderung nach einem starken EU-Währungskommissar mit Eingriffsrechten in nationale Haushalte, falls sich Länder nicht an ihre Stabilitätsvorgaben halten.