Alpe Adria
Hypo: Kollektives Bedauern in Bayern
18.12.2009
Der frühere bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber hat sein tagelanges Schweigen gebrochen und die Milliardenverluste der BayernLB durch die Hypo Group Alpe Adria bedauert. Diese Verluste seien "mehr als schmerzlich", sagte Stoiber dem "Münchner Merkur" und betonte: "Diese Entwicklung bedauere ich sehr."
Stoiber räumte zugleich ein, dass der Kauf der Kärntner Hypo im Jahr 2007 aus heutiger Sicht eine falsche Entscheidung gewesen sei. Damals jedoch seien der BayernLB-Vorstand, die bayerischen Sparkassen sowie die Vertreter des Freistaates im Verwaltungsrat überzeugt gewesen, eine strategisch richtige Entscheidung getroffen zu haben. "Wir haben auch im bayerischen Kabinett unter meiner Führung über diesen Kauf beraten und ihn begrüßt", räumte er ein.
Ihr Bedauern äußerten auch der damalige Finanzminister Kurt Faltlhauser und der heutige Fraktionschef Georg Schmid, die 2007 beide im BayernLB-Verwaltungsrat saßen.
"Der dramatische Zustand der HGAA schmerzt mich extrem", sagte Faltlhauser dem "Münchner Merkur". Schmid sagte dem Bayerischen Rundfunk: "Es schmerzt mich, dass durch diese damalige Entscheidung so großer Schaden entstanden ist und so viel Geld verloren gegangen ist, natürlich." Einen Rücktritt von seinem Posten an der Fraktionsspitze lehnte er aber ab.
Stoiber betonte, die Entscheidung, die HGAA jetzt unter hohen Verlusten wieder abzustoßen, sei aus seiner Sicht "absolut richtig und alternativlos". Wichtig sei, dass die Landesbank die Verluste aus dieser Beteiligung selber stemme.
Die SPD im bayerischen Landtag wirft Landesfinanzminister Georg Fahrenschon vor, dem Parlament Informationen zur Übergabe der Hypo Group Alpe Adria an Österreich vorzuenthalten. In einem Schreiben forderte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im bayerischen Landtag, Volkmar Halbleib, den Minister auf, den Landtag bis zum kommenden Dienstag umfassend zu informieren.