Handelskrieg

Kanada klagt bei WTO gegen chinesische Zölle

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Kanada hat bei der Welthandelsorganisation (WTO) Klage gegen China wegen zusätzlicher Zölle auf Agrar- und Fischereiprodukte eingereicht, teilte die WTO am Montag mit. 

Die in der vergangenen Woche in Kraft getretenen Zölle bedeuten einen Aufschlag von 100 Prozent auf Öl-Saat-Produkte wie Rapsöl und Erbsen. Zudem werden Schweinefleisch, Fisch und Meeresfrüchte zusätzlich mit 25 Prozent verzollt.

Kanada gehört zu den weltweit wichtigsten Produzenten von Raps, der zur Herstellung von Speiseöl und Bio-Kraftstoffen sowie als Tierfutter verwendet wird. China ist einer der größten Verbraucher. Kanadische Branchenvertreter erwarten "verheerende" Folgen der neuen Einfuhrzölle für Landwirte.

Kanadische Wirtschaft leidet

Kanada hatte im vergangenen August gemeinsam mit den USA Einfuhrzölle in Höhe von 100 Prozent auf chinesische E-Autos verhängt. Es handelte sich damals um ein koordiniertes Vorgehen im Rahmen des nordamerikanischen Freihandelsabkommens, um die Autoindustrie der Unterzeichnerstaaten vor der Konkurrenz staatlich subventionierter chinesischer Hersteller zu schützen.

Seit dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Donald Trump im Jänner hat sich die US-Handelspolitik jedoch vor allem gegen die Freihandelspartner Kanada und Mexiko gewandt. Trump drohte den Nachbarstaaten mit Zöllen auf alle Einfuhren und setzte eine ganze Reihe davon auch in Kraft. Die kanadische Wirtschaft trifft der Handelskonflikt hart.

Streitbeilegungsverfahren

Mit der nun eingelegten Beschwerde stößt die kanadische Regierung das Streitbeilegungsverfahren der in Genf ansässigen WTO an. Infolge dessen beginnen Konsultationen, die eine Beilegung von Handelsstreitigkeiten zwischen Staaten ermöglichen sollen. Wird innerhalb von 60 Tagen keine Lösung erreicht, kann das beschwerdeführende Land einen Bericht durch ein Experten-Panel zu dem Streitfall beantragen.

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