Die ÖBB bestätigt Durchsuchungen durch die EU-Kommission.
Die österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) sind wegen des Verdachts auf Preisabsprachen ins Visier der EU-Wettbewerbsbehörden geraten. Die ÖBB bestätigten am Mittwoch, dass EU-Beamte mehrere Standorte im Land durchsucht haben. Man arbeite eng mit der EU-Kommission zusammen.
Nachprüfung
Der ÖBB-Konzern wurde bis Mai vom jetzigen Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) geleitet. Details zu den Ermittlungen wollte die ÖBB nicht nennen. "Wir können bestätigen, dass es letzte Woche eine sogenannte Nachprüfung der Europäischen Kommission an mehreren Standorten der ÖBB gab", sagte ÖBB-Sprecher Michael Braun am Mittwochnachmittag zur APA. "Wir arbeiten sehr eng mit der Kommission zusammen." Aufgrund rechtlicher Vorgaben dürfe derzeit keine darüber hinaus gehende Stellungnahme abgeben werden. Kern-Sprecher Jürgen Schwarz wollte die Kartellermittlungen bei den ÖBB vorerst auch nicht kommentieren. "Das ist Sache der ÖBB", sagte er zur APA.
Bahnkonzerne durchsucht
Die Brüsseler Behörde hatte zuvor mitgeteilt, in mehreren Ländern die Niederlassungen von Bahnkonzernen durchsucht zu haben. Grund für die Razzien am 28. Juni sei der Verdacht, dass die Unternehmen im Passagiergeschäft unerlaubte Absprachen getroffen hätten, um Konkurrenten vom Markt fernzuhalten, teilte die EU-Kommission mit. Die Namen der betroffenen Bahnkonzerne gab die Brüsseler Behörde nicht bekannt. Laut ihren Angaben wurden die EU-Ermittler von Beamten der jeweiligen Mitgliedsländer begleitet. Bei der Deutschen Bahn war nach Angaben eines Konzernsprechers nichts von Durchsuchungen bekannt.
Derartige Ermittlungen sind oft der erste Schritt in einem Kartellverfahren der EU-Kommission. Der Nachweis eines tatsächlichen Verstoßes der Firmen gegen EU-Wettbewerbsrecht ist damit noch nicht erbracht.
