Kommission sieht Währungsunion bedroht

Die Experten des designierten finnischen Währungskommissars Olli Rehn fürchten, dass die unterschiedliche Entwicklung in den Mitgliedstaaten "das Vertrauen in den Euro schwächt und den Zusammenhalt der Währungsunion gefährdet". Besondere Sorge bereitet den Brüsseler Beamten demnach der Zustand jener Länder, die in der Vergangenheit enorme Defizite in ihren Leistungsbilanzen auftürmten, weil sie dank niedriger Zinsen jahrelang auf Pump lebten.

Jetzt leiden diese Staaten, vor allem Spanien, Griechenland und Irland, unter ausufernden Staatsdefiziten. "Die Kombination aus nachlassender Wettbewerbsfähigkeit und exzessiver Anhäufung von Staatsschulden sind in diesem Zusammenhang beunruhigend", heißt es in der Expertise.

Als Ausweg aus der Misere schlagen die EU-Beamten den betroffenen Ländern vor, ihre Haushalte zu sanieren und Reformen auf den Weg zu bringen. Die Lohnabschlüsse müssten auf die gesunkene Produktivität und den Verlust der Wettbewerbsfähigkeit Rücksicht nehmen. Die Arbeitnehmer sollen sich also mit geringen Lohnabschlüssen bescheiden.

Doch auch erfolgreichere Staaten wie Deutschland, Österreich und die Niederlande kommen in dem Papier nicht ohne Ermahnung davon: Sie müssten gegen die chronische Schwäche ihrer Inlandsnachfrage vorgehen. Dazu empfehlen die Brüsseler Experten mehr Wettbewerb im Dienstleistungssektor, Steuerreformen und die Beseitigung von Kredithürden.