Unregelmäßigkeiten, Probleme durch Verhandlungen mit nur einem Bieter, eine mögliche Kostenexplosion - im Zusammenhang mit der geplanten Errichtung des Krankenhauses Wien-Nord in Floridsdorf war zuletzt eine Reihe von Gerüchten kolportiert worden. Die sind falsch, sagt nun der Bauherr.
Der Direktor des Wiener Krankenanstaltenverbundes (KAV), Wilhelm Marhold, versicherte, dass das Verfahren korrekt laufe. Eine Fertigstellung 2011 oder 2012, wie ursprünglich geplant, wird inzwischen hingegen ausgeschlossen. "Der Zeitplan wird sich nicht halten lassen, da war ich zu optimistisch", betonte Marhold. Allein diverse Einsprüche im Verfahren hätten ein Jahr Zeit gekostet. Das sei aber bei Projekten dieser Größenordnung nicht ungewöhnlich, versicherte der KAV-Chef im Gespräch mit Journalisten. Auf Schätzungen, wann der Spatenstich für das Haus an der Brünner Straße nun erfolgen könnte, wollte sich Marhold nicht einlassen.
Er gab jedoch Einblicke in das derzeit laufende Vergabeverfahren. Dabei stellte er klar: Es wird derzeit mit einem potenziellen Generalunternehmer, einem Konsortium bestehend aus Porr, Siemens und Vamed, verhandelt. Dieses sei im Rahmen der EU-weiten Ausschreibung am besten bewertet worden. Fix sei der Zuschlag aber noch keineswegs, betonte er. Derzeit gibt es mit dem Konsortium lediglich einen Projektsteuerungsvertrag.
Hochwertiges Gesundheitsareal
Allerdings hatte Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (S) bei der Bekanntgabe der Standortentscheidung 2008 via Aussendung betont: "In den kommenden Jahren wird der KAV gemeinsam mit dem Errichterkonsortium Porr-Siemens-Vamed das derzeitige Industriegebiet in ein hochwertiges Gesundheitsareal umwandeln." Er gebe zu, dass das eine "schiefe Optik" bekommen habe und vielleicht der Eindruck entstanden sei, der Zuschlag sei bereits erfolgt, so Marhold heute. Aber auch damals sei schon klar gewesen, dass zunächst verhandelt werde.
Bis Ende nächsten Jahres will der KAV entscheiden, ob das Konsortium tatsächlich zum Zug kommt. Für den Fall eines Scheiterns der Verhandlungen könne man jederzeit "switchen", wie Marhold betonte - sprich: Mit anderen Anbietern ins Gespräch kommen. Das sei ohne Zeitverlust und zusätzliche Kosten möglich, so der KAV-Direktor, der versicherte: "Das ist keine Drohung, aber es ist eine starke Position."
Der Wechsel zu "Plan B" wird laut Marhold auch dadurch erleichtert, dass sich alle Fachplanungsleistungen im Eigentum des KAV befinden. Auch der Vertrag mit dem Architekten Albert Wimmer wurde bereits unterzeichnet. Dieser ging übrigens als Sieger aus einem Wettbewerb hervor, der von einem Ziviltechniker-Büro durchgeführt wurde, das beim Bau des Flughafen-Terminals "Skylink" als Bauaufsicht im Einsatz war.
Vertragliche Mechanismen
Keine Auskünfte gibt es in Sachen Grundstück. Dieses war Teil des Angebots des Konsortiums. Aber auch wenn Porr-Siemens-Vamed nicht den Zuschlag erhalten sollte, wird das Spital am derzeit noch der ÖBB gehörenden Areal an der Brünner Straße gebaut. Es gebe "vertragliche Mechanismen", die dies ermöglichen würden, so Marhold.
Ebenfalls bedeckt hielt sich der Wiener Spitälerchef in Sachen Kosten. Dazu mache er während laufender Verhandlungen keine Angaben, sagte Marhold. Wie die Finanzierung aussehe, sei noch offen. Denkbar ist etwa auch ein Leasingmodell mit einer fixen Miete, hieß es. Zuletzt war kolportiert worden, dass die Errichtung des Spitals mit 850 Betten zwischen 600 und 850 Mio. Euro kosten soll.
Unwahr ist laut Marhold jedenfalls, dass er vom Kontrollamt vorgeladen worden sei. Stattdessen gebe es es die üblichen "Abstimmungsgespräche". Marhold: "Ich schätze die Expertise des Kontrollamts." Eine Prüfung, so versicherte er, habe das Kontrollamt nicht eingeleitet. Marhold vermutet eine "Intrige unter Ziviltechnikern" hinter den aktuellen Gerüchten.
Laut Grünen droht Zeit- und Geldverlust
Die Planungssprecherin der Wiener Grünen, Sabine Gretner, befürchtet, dass die Verhandlungen zur Errichtung des Krankenhauses Wien-Nord der Stadt Zeit und Geld kosten könnten. Nämlich dann, wenn die Gespräche mit dem Konsortium Porr-Siemens-Vamed scheitern. Der Generaldirektor des Krankenanstaltenverbunds, Wilhelm Marhold, sei naiv, wenn er glauben würde, er könne ohne Zeit- und Geldverlust auf andere Firmen "switchen", so Gretner in einer Aussendung.
Politisch stehe bereits seit langem fest, dass das Konsortium den Auftrag bekommen solle, zeigte sich die Grün-Politikerin überzeugt. Sie kritisierte, dass wesentliche Fragen zu dem "Mega-Bau-Projekt" offen seien: "Es ist unprofessionell, dass Marhold als Auftraggeber für das größte Krankenhausprojekt in Europa offenbar keine genauen Angaben zu Kosten und Finanzierung machen und auch keinen Zeitplan vorlegen kann."
Die Grünen kündigten an, ein Maßnahmenpaket vorzulegen, mit dem "steuerfinanzierte Bauflops" künftig verhindert werden sollen: "Vorfälle wie aktuell beim Skylink am Wiener Flughafen oder wie zuletzt am Pratervorplatz dürfen sich nicht wiederholen", so Gretner.
