Leitl: "Eurobonds im nächsten Jahr"

Auch wenn Eurobonds beim EU-Gipfel nicht in der Abschlusserklärung festgehalten wurden, rechnet Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl schon bald mit der Einführung von gemeinsamen Staatsanleihen aller Euroländer. "Ich wage die Prognose, dass wir innerhalb von einem Jahr gemeinsame europäische Anleihen haben werden", sagte Leitl am Montag am Rande einer Pressekonferenz. Gegen die bestehenden Sorgen könne man etwa mit differenzierter Verzinsung argumentieren, womit auch ein internes Steuerungsinstrument gegeben sei. Für Leitl ist es nicht nachvollziehbar, warum "die besten Länder" Europas für ihre Staatsanleihen zwei Prozent, Österreich vier Prozent und Griechenland 25 bis 30 Prozent Zinsen zahlen.

"Zu viel eingespart"
Bezüglich der Einigung am vergangenen EU-Gipfel auf einen Vertrag für strikte Haushaltsdisziplin verwies Leitl auf die USA, aus der er gerade zurückgekommen ist. Dort sorge man sich darum, "dass in Europa zu viel eingespart" und damit zu wenig auf wirtschaftliches Wachstum geachtet wird, "womit die USA eine weitere Einschränkung ihres Wachstums verspüren" würden, erklärte Leitl.

In Reaktion auf die von Bundeskanzler Werner Faymann (S) in der ORF-"Pressestunde" geforderten Vermögens- und Vermögenszuwachssteuern betonte Leitl erneut, dass man "zuerst strukturell etwas machen muss". Er wünsche sich eine Diskussion über strukturelle Erneuerungen, "da gibt es in Österreich viel zu tun, da liegt auch viel Geld drin", etwa im Bereich der Bürokratie, Verwaltung und Doppelgleisigkeiten.