Die Einstellung des Spartensenders ORF Sport plus ist nach derzeitiger Rechtslage nicht möglich. Zu diesem Schluss kommt Hans Peter Lehofer vom Verwaltungsgerichtshof in seinem Internetblog http://lehofer.at/blog . Demnach ist der öffentlich-rechtliche Sender laut ORF-Gesetz §3 Absatz 8 verpflichtet, ein Sport-Spartenprogramm zu veranstalten. Sport plus "ist also gesetzlich ausdrücklich vorgesehener Pflichtbestandteil des öffentlich-rechtlichen Auftrags und unterliegt als solcher nicht der Disposition des ORF", erklärte Lehofer.
Ohne eine Änderung des ORF-Gesetzes ist die von Informationsdirektor Elmar Oberhauser aus Kostengründen ins Auge gefasste Einstellung des Spartenkanals nicht rechtens. Für die Gesetzesänderung ist die Politik zuständig. Rechtsexperte Lehofer mutmaßt daher, dass Oberhauser entweder bereits jetzt wisse, "dass der Gesetzgeber die Verpflichtung zur Veranstaltung des Sport-Spartenprogramms streichen wird, oder seine Budgetplanung ist, mit Verlaub, doch etwas originell".
Im ORF-Gesetz steht derzeit, dass der Österreichische Rundfunk für ein Fernseh-Spartenprogramm zu sorgen hat, "das der umfassenden Information der Allgemeinheit über alle sportlichen Fragen sowie der Förderung des Interesses der Bevölkerung an aktiver sportlicher Betätigung dient und in welchem insbesondere ein differenziertes Angebot von Sportarten und -bewerben zu zeigen ist, denen üblicherweise in der österreichischen Medienberichterstattung kein breiter Raum zukommt".
Der Informationsdirektor hatte betont, dass er angesichts der notwendigen Sparmaßnahmen nicht jährlich sieben Millionen Euro für Sport Plus zur Verfügung stellen könne - "das ist reines Mäzenatentum", so Oberhauser. Daher habe er den Spartenkanal bereits aus der Budgetplanung für nächstes Jahr gestrichen und die Politik sowie die Bundes-Sportorganisation (BSO) und einzelne Sportverbände darüber informiert, dass der Randsport-Sender aus dem Programm fallen werde.
Laut Lehofer könne man zwar "der Meinung sein, es wäre besser und/oder billiger, würde der öffentlich-rechtliche Auftrag den ORF nicht auch zur Veranstaltung eines Sport-Spartenprogramms verpflichten". Man könnte dem Gesetzgeber gegenüber aber lediglich den Wunsch äußern, er möge das ORF-Gesetz entsprechend abändern.
Geplantes Aus Bedrohung für viele Sportarten
Ein Aus von ORF Sport plus wäre für viele heimische Sportverbände eine Hiobsbotschaft. "Wenn das schlagend wird, ist das der absolute Supergau für den österreichischen Sport", betonte etwa Peter Kleinmann, Präsident des heimischen Volleyball-Verbandes (ÖVV), im Gespräch mit der APA. Diese Einschätzung teilten praktisch alle seiner betroffenen Kollegen aus den anderen Verbänden.
"Das Supergau-Szenario trifft es auf den Punkt. Für den Handball ist das der blanke Wahnsinn. Das ist für die Heim-EM der Männer im Jänner, die Nationalteams, die Europacup-Vereine und die Liga eine Katastrophe. Bei der EM würde eine breitflächige Übertragung fehlen, die Qualifikationsspiele der Nationalteams würden nicht mehr live übertragen ebenso wie Europacup- und Liga-Partien. Ich hoffe, dass das nur ein Hilferuf war und noch nicht das endgültige Aus für ORF Sport plus", lautete der Kommentar von Martin Hausleitner, dem Generalsekretär des Österreichischen Handball-Bundes (ÖHB).
"Das trifft jede Sportart - außer Formel 1 und Fußball. Es ist für die gesamte Sportlandschaft eine Katastrophe, weil sich die ganze Sportberichterstattung wieder auf Fußball und Formel 1 im Wesentlichen reduzieren wird", schlug Peter Teuschl, der Generalsekretär des Österreichischen Tennis-Verbandes in dieselbe Kerbe wie Kleinmann und Hausleitner.
"Sportarten wie Volleyball, Tischtennis, Handball, Schwimmen, American Football oder Leichtathletik, die jetzt eine gute Plattform auf ORF Sport plus haben, würden völlig von der heimischen Bildfläche verschwinden", erklärte Kleinmann, der aber wie Hausleitner hofft, dass das letzte Wort in Sachen Einstellung des Spartenkanals noch nicht gesprochen ist. "Ich kann nur an die Politiker appellieren, so eine tolle Sache wie ORF Sport plus zu erhalten."
Der ÖVV-Boss sprach in diesem Zusammenhang auch den gesellschaftspolitischen Aspekt an. "Da geht es ja ebenso um eine sozialpolitische Arbeit, damit wir die Jugend zum Sport bringen können. So haben wir bei den hotVolleys alleine 40 Nachwuchsmannschaften. Und wenn man schaut, dass nur noch 40 Prozent der Kinder in Österreich regelmäßig Sport betreiben, dann muss alles Mögliche getan werden, damit diese erschreckend niedrige Quote nicht noch weiter sinkt", erläuterte Kleinmann, wie wichtig es für den Nachwuchs ist, dass "Vorbilder medial präsent" sind. "Ohne ORF Sport plus würden wir wieder viele Kinder verlieren."
Wrabetz: "Unumgänglicher Sparzwang"
ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz machte in einer Aussendung den "unumgänglichen Sparzwang" für das mit Jahresende geplante Aus des Spartensenders verantwortlich. "Der ORF wird auch künftig seine in §9a des Rundfunkgesetzes festgelegten Aufgaben wahrnehmen. Art und Umfang müssen sich aber zwangsläufig nach den ökonomischen Möglichkeiten des Hauses richten und der uns auferlegte und unumgängliche Sparzwang kann auch zu deutlichen Einschränkungen führen", erklärte Wrabetz.
Gleichzeitig ließ der Generaldirektor wissen, dass der ORF gerade auch um die Berichterstattung in "Österreichs Breiten- und Nischensport" kämpfen werde, "allerdings geht es nicht an, dass einerseits Nischenleistungen von ihm gefordert werden, andererseits über permanente Erlöseinschränkungen, z. B. auf dem Werbemarkt, diskutiert wird. Der Stiftungsrat verlangt von der ORF-Geschäftsführung eine rigorose Umsetzung massiver Sparprogramme. Dementsprechend muss es möglich sein, ohne Tabus zu diskutieren. Ob und mit welchen Auswirkungen für ORF Sport plus werde ich zum gegebenen Zeitpunkt entscheiden."
Wrabetz betonte allerdings auch, dass noch keine Entscheidung über eine Einstellung getroffen worden sei. Damit stellte Wrabetz klar, dass Informationsdirektor Elmar Oberhauser nur eine "Einstellung" des Spartensenders ab 2010 "vorgeschlagen" habe.
