ORF: Wieder Gehaltsvorrückung für Betriebsrat

Der SP-nahe Lichtmeister wollte sich auf "Kurier"-Anfrage nicht dazu äußern. Die Pressestelle wollte "im Schema vorgesehene Laufbahn-Vorrückungen unserer Mitarbeiter" ebenfalls nicht kommentieren. Berti gilt als rechte Hand von Michael Götzhaber, der im Februar Gerhard Moser als Zentralbetriebsratsobmann ablöst.

Erst vor kurzem sorgte die Gehaltsvorrückung eines führenden Betriebsrats, Josef Lesnik, für ORF-interne Aufregung. Lesnik, Vorsitzender des Fernseh-Programm-Betriebsrats, hatte kurz vor seiner Pensionierung Ende des Jahres - rückwirkend für eineinhalb Jahre - eine Gehaltsvorrückung in die Verwendungsgruppe 16 erhalten. ORF-interne Kritiker sahen darin eine völlig unübliche Vorgangsweise. Lesnik selbst sprach von einem "Diffamierungsversuch".

Gehaltsvorrückungen von Betriebsräten hatten in der Vergangenheit immer wieder zu Diskussionen um die Rolle der Arbeitnehmervertretung im ORF geführt. Die Vorgänger von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz forderten deshalb unisono, dass die Vertreter des ORF-Betriebsrats bei der Wahl der ORF-Chefs und seiner Direktoren kein Stimmrecht mehr haben sollten.

Medienstaatssekretär Josef Ostermayer (S) hatte sich daher Anfang des Jahres im Zuge einer Umbildung des ORF-Stiftungsrats gegen das Stimmrecht der Belegschaftsvertreter bei der Wahl der Geschäftsführung ausgesprochen. Auch ÖVP-Mediensprecher und Klubobmann Karlheinz Kopf plädierte für ein Modell ohne direkte Mitbestimmung der Betriebsräte in Personalfragen. Der ehemalige Zentralbetriebsratsobmann und Stiftungsrat Heinz Fiedler forderte hingegen erst in der vergangenen Woche eine höhere Repräsentanz der Belegschaftsvertreter im ORF-Stiftungsrat.