Meinl: Kaution noch nicht zurück

Exakt ein Jahr ist es her, dass Julius Meinl V. die Rekordkaution von 100 Millionen Euro hinterlegen musste, um nach seiner kurzfristigen Festnahme Anfang April 2009 aus der Untersuchungshaft freizukommen. Ermittelt wird gegen Meinl in der Affäre Meinl European Land (MEL) – Tausende Anleger haben mit diesen Wertpapieren viel Geld verloren – wegen Betrugs- und Untreueverdachts. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Antrag vor rund 6 Monaten

Die Basis für den seinerzeitigen Haftbefehl gegen Meinl hat sich inzwischen als falsch erwiesen. Die Anordnung wegen angeblicher Fluchtgefahr stützte sich im Wesentlichen auf einen fehlerhaften Polizeibericht und ein mangelhaftes Gutachten des inzwischen wegen Befangenheit abgesetzten Sachverständigen Thomas Havranek. Schon vor etwa einem halben Jahr haben Meinls Anwälte den Enthaftungsantrag eingebracht, der auch eine Rückzahlung der Kaution einschließt. Passiert ist aber noch nichts.

Geschäftsentgang

Das Geld, das nicht von Meinl selbst, sondern von „unabhängigen Dritten“ aus Liechtenstein überwiesen wurde, ging auf ein Gerichtskonto bei der Bawag P.  S. K. und ist mit 1,75 Prozent verzinst. Nach einem Jahr sind zu den 100 Millionen also 1,75 Mio. Euro Zinsen hinzugekommen. Dass eine solche Summe in zwölf Monaten nicht mehr bringt, ist aber nicht der einzige substanzielle Verlust in der Causa. Denn die Meinl Bank kämpft in Österreich mit ziemlichen Geschäftseinbußen und einem ramponierten Image. Solange die 100 Mio. Euro nicht zurückgeflossen seien, würden diese Probleme andauern, heißt es.

Dass die Entscheidung über den Enthaftungsantrag und damit die Kaution so lange dauert, sorgt in Juristenkreisen für Verwunderung. Dem Vernehmen nach soll die zuständige Richterin aber inzwischen ernste Zweifel an der Fluchtgefahr hegen – in den nächsten Wochen könnten die 100 Mio. also fließen.