Nach Griechen-Wahl - So geht es weiter in Griechenland

18.06.12, 11:22

Griechenland muss nach den Parlamentswahlen nun versuchen, eine handlungsfähige Regierung zu bilden. Das Land hat voraussichtlich noch bis Mitte Juli Geld, um Pensionen und Löhne von Staatsbediensteten zu bezahlen. Auch das Sparprogramm für 2013 und 2014 ist noch nicht mit den Geldgebern geklärt.

Das Verfahren zur Bildung einer Koalitionsregierung ist definiert im Artikel 37 der griechischen Verfassung. Demnach wird Staatspräsident Karolos Papoulias den Chef der stärksten Partei Nea Dimokratia (Neue Demokratie/ND), Antonis Samaras, mit den Sondierungen beauftragen. Die konservative Nea Dimokratia bekam bei den Wahlen am 17. Juni 29,66% und stellt künftig 129 Abgeordnete. Das Mandat gilt für drei Tage.

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Scheitern diese Verhandlungen, so erhält der Chef des Bündnisses der Radikalen Linken (SYRIZA), Alexis Tsipras, ein dreitägiges Sondierungsmandat. Er hat aber bereits erklärt, er wolle in der Opposition bleiben. Die SYRIZA wurde zweitstärkste Kraft - mit 26,89% und 71 Abgeordneten.

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Bei der Parlamentswahl in Griechenland ist die konservative Nea Dimokratia laut offiziellen Hochrechnungen stärkste Kraft geworden und kann gemeinsam mit der sozialistischen PASOK eine pro-europäische Koalitionsregierung bilden