Niederländisches Gericht stoppt Samsung-Smartphones
24.08.2011Samsung hat im Ideenklau-Streit mit Apple einen weiteren Rückschlag erlitten: Ein niederländisches Gericht untersagte am Mittwoch per Einstweiliger Verfügung Einfuhr und Verkauf der Samsung-Smartphones Galaxy S, SII und Ace, geht aus Gerichtsdokumenten hervor.
Die Entscheidung bereitet Samsung erhebliche Probleme, denn über die Niederlande läuft die Einfuhr der Geräte nach Europa. Der Stopp tritt am 13. Oktober in Kraft. Der Patentexperte Florian Müller, der den Text des Urteils im Internet veröffentlichte, betonte, dass der Mutterkonzern in Südkorea nicht von der Einstweiligen Verfügung betroffen sei. Samsung könne umdisponieren und Europa auf anderen Wegen beliefern.
In Deutschland steht am Donnerstag die mündliche Verhandlung vor dem Düsseldorfer Landgericht an, dass ebenfalls per Einstweiliger Verfügung den Vertrieb des Samsung-Tablets Galaxy Tab 10.1 in Deutschland vorerst untersagt hatte. Apple wirft Samsung vor, Design und Technik von iPhone und iPad zu kopieren.