RH-Kritik am Upgrade
ÖBB: Kritik an Schienen-Investitionen
15.04.2010Das Schienen-Netz der ÖBB ist teilweise veraltet, die Verspätungen deswegen haben vor allem im Personenverkehr stark zugenommen. Die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel für die Instandhaltung wären zwar ausreichend, wurden aber falsch verwendet - das sind die Kernpunkte eines Rechnungshof-Berichts über die "Langsamfahrstellen" der Österreichischen Bundesbahnen.
Die Anzahl der anlagenbedingten Langsamfahrstellen sei im Zeitraum 2005 bis April 2009 um 65 % (von 204 auf 336) gestiegen, gemessen an der Länge der betroffenen Strecken um 45 % auf 395 km, geht aus dem veröffentlichten Bericht hervor. Durchschnittlich dauere es 2,5 Jahre, bis eine solche Langsamfahrstrecke beseitigt werde.
Die Substanz der Schieneninfrastruktur habe sich verschlechtert, weil notwendige Instandhaltungsmaßnahmen zu spät oder nicht im nötigen Umfang erfolgt seien, kritisieren die Rechnungshof-Experten. Dadurch werde die Netz- und Betriebsqualität zunehmend beeinträchtigt, die Verspätungen hätten im Personenverkehr in den Jahren 2006 bis 2008 um 29 % von jährlich rund 575.000 Minuten auf 742.000 Minuten zugenommen.
Am fehlenden Geld habe es nicht gelegen, so die RH-Experten: Der Bund hat demnach von 2005 bis 2009 für den Betrieb der ÖBB-Schieneninfrastruktur jährlich gut 1 Mrd. Euro bereitgestellt und darüber hinaus jährliche Infrastruktur-Investitionen zwischen 1,375 und 2,174 Mrd. Euro erlaubt. Für die Instandsetzung seien aber nur durchschnittlich 125 Mio. Euro investiert worden, optimal wären laut RH knapp 147 Mio. Euro gewesen.
Im zuständigen Verkehrsministerium bezeichnet man den RH-Bericht als "hilfreich" und verweist darauf, dass man das Problem erkannt und die Investitionen ab 2008 deutlich erhöht habe. Bis 2014 werde man alle "fahrplanrelevanten Langsamfahrstrecken im Kernnetz" saniert haben.