ÖIAG: Wolf lässt Zukunft von Kemler offen

In der kommenden Woche werde er mit Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) ein vertrauliches Gespräch über die Zukunft von ÖIAG-Chef Rudolf Kemler führen, kündigte Siegfried Wolf, Aufsichtsrats-Chef der Staatsholding ÖIAG, am Samstag in der Ö1-Sendung "Im Journal zu Gast" an. "Wir werden zu einer gemeinsamen Lösung kommen", sagte Wolf. Er werde die Meinung von Schelling respektieren.

Schelling hat zuletzt als Eigentümervertreter der Republik in der Staatsholding deutlich zu verstehen gegeben, dass er sich nach den Turbulenzen um die vorzeitige Ablöse von OMV-Chef Gerhard Roiss auch eine vorzeitige Ablöse von Kemler wünscht.

"Andere haben schon genügend Schaden angerichtet"
Des weiteren möchte sich Wolf nicht an öffentlichen Personalspekulationen und Diskussionen beteiligen. "Da haben andere schon genügend Schaden angerichtet." Die Gremien des ÖIAG-Aufsichtsrates werden in der kommenden Woche entscheiden. Was dabei herauskommen werde, wisse er nicht, er könne nicht hellsehen. "Jeder hat seine Stimme abzugeben", so Wolf.

Die Entscheidung des OMV-Aufsichtsrates über die vorzeitige Ablöse von OMV-Chef Roiss wollte Wolf nicht weiter kommentieren. "Das Ergebnis ist zur Kenntnis zu nehmen", sagte er nur. Er wolle auch nicht darüber diskutieren, ob die Entscheidung rechtzeitig oder nicht getroffen worden sei. "Personalentscheidungen sind immer ein Abwägungsfaktor", meinte der ÖIAG-Präsident. Über die Frage, ob die erst vor einem Jahr getroffene Verlängerung von Roiss ein Fehler gewesen sei, werde er sich mit den betroffenen Personen unterhalten.

Wolf wollte auch nicht darüber spekulieren, wer die Ablöse von Roiss betrieben hat, auch nicht darüber, wer die Gerüchte darüber verbreitet hat. Er gehe davon aus, dass von der Finanzmarktaufsichtsbehörde FMA auch diese Frage der gezielten Informationsweitergabe untersucht und zu einer Lösung gebracht wird. "Ich wünsche mir Aufklärung", meinte Wolf.

Dass man einen Schuldigen finden wolle, liege in der Natur der Sache, meinte Wolf, man solle aber nach Lösungen suchen. Kemler habe es sich sicher nicht leicht gemacht, hier eine Lösung zu finden.

Neugestaltung der ÖIAG
Im Zusammenhang mit der geplanten Neugestaltung der ÖIAG gehe es in erste Linie um neue Strukturen und nicht um Personen - um mögliche Wertsteigerungen und Weiterentwicklungen der Unternehmen nach dem Motto "was bringt es dem österreichischen Steuerzahler", betonte Wolf. Er hoffe, die diesbezüglichen Aussagen der Regierung seien kein "Tageskommitment". In einer ÖIAG-neu sollte die Tagespolitik ferngehalten werden, aber die Möglichkeit gegeben sein, dass die Verantwortungsträger der Regierung im Bedarfsfall einschreiten können.

Wenn es zu keinen direkten Zugriffen von Parteisekretären in die ÖIAG kommt, hat Wolf auch wenig Probleme damit, wenn die Selbsterneuerung des ÖIAG-Aufsichtsrates fällt. "Die Regierung hat letztendlich die Verantwortung für das Eigentum der Österreicher, aber nicht die Parteipolitik", betonte Wolf.

Auf die Frage, ob noch andere staatliche Beteiligungen wie die Asfinag, ÖBB oder Verbund in die ÖIAG hineinkommen sollten, meinte Wolf, er wünsche sich eine ehrliche Politik, unter dem Gesichtspunkt der Versorgungssicherheit, Verbesserung der Wettbewerbssituation gegenüber anderen Ländern und einer umfassenden Energiepolitik. Wenn es um umfassende Strukturänderungen gehe, müsse mit offenem Visier eine Lösung angegangen werden, mit dem Ziel, wie man Mehrwert schaffen könne.

Eine ÖIAG-neu müsste sich mit einem Arm um die Verwaltung der börsennotierten Unternehmen und mit dem anderen mit Infrastrukturnotwendigkeiten befassen. Synergiepotenziale könnten gehoben werden, Kosten in den Versorgungsnetzen reduziert werden, etwa bei Internet, Telefonie oder im Bankennetzwerk.

Die Kritik und Streikdrohungen der ÖBB- und Asfinag-Betriebsräte wegen einer möglichen Eingliederung in die ÖIAG könne er nicht nachvollziehen, meinte Wolf. Die eingerichtete Arbeitsgruppe sollte sich ernsthaft mit jeder Beteiligung auseinandersetzen.