Mega-Strafe für Uber in Wien

Im Streit zwischen Uber und dem Wiener Taxiunternehmen 40100 muss der Fahrdienstvermittler die nächste Mega-Strafe hinnehmen.

Da sich Uber nicht an die Auflagen der verhängten Einstweiligen Verfügung hält, muss es nun 120.000 Euro Strafe zahlen. Das geht aus einem Urteil des Exekutionsgerichts her.

„Die Höhe der verhängten Geldstrafe ist aufgrund der wiederholt geltend gemachten Verstöße angemessen. Der wirtschaftliche Nutzen, den die verpflichtete Partei (Uber) aus ihrem Verhalten zieht, rechtfertigt keine geringere Geldstrafe“, heißt es im Beschluss des Exekutionsgerichtes.

Schon einmal musste Uber eine Strafe in der Höhe von 20.000 Euro zahlen. Uber kann gegen die jeweiligen Beschlüsse Rekurs einlegen. Wird ein solcher nicht eingebracht oder abgewiesen, wird die Exekutionsbewilligung rechtskräftig und Uber muss zahlen – oder das Gericht schickt den Exekutor.

Dutzende Verstöße gesammelt

40100 sammelte – wie berichtet – schon in den letzten Monaten Dutzende Verstöße von Uber-Fahrern. „Wir werden weiterhin prüfen, ob Uber weiterhin gegen die einstweilige Verfügung verstößt. Wenn ja, werden wir diese Verstöße natürlich ebenfalls dem Exekutionsgericht melden“, schließt Dieter Heine, Rechtsanwalt von Taxi 40100, weitere – noch höhere – Strafen nicht aus.“

Am 25. April diesen Jahres wurde dem Fahrdienstvermittler im Rahmen einer Einstweiligen Verfügung untersagt, Fahrten anzunehmen, die nicht direkt am Betriebsstandort des Unternehmens einlangten.