Weiterhin hohe Arbeitslosenzahlen

Die Arbeitslosenzahlen sind aufgrund der Coronakrise weiterhin auf hohem Niveau, seit den Lockerungen im Handel und körpernahen Dienstleistern Anfang Februar gibt es aber einen kontinuierlichen Rückgang. Die Zahl der Menschen ohne Job ist diese Woche um 7.000 Personen gegenüber der Vorwoche gesunken. Aktuell sind 386.000 Menschen beim Arbeitsmarktservice (AMS) arbeitslos gemeldet.

"Damit liegen wir erstmals wieder unter dem Vorjahresniveau", sagte Arbeitsminister Martin Kocher (Bild; ÖVP) bei einer Pressekonferenz. Auch der Abstand zum Niveau vor der Krise werde kleiner. "Wir verzeichnen nur noch 81.000 Arbeitslose mehr als 2019." Die Zahl der AMS-Schulungsteilnehmer ist indes im Wochenabstand um 450 auf 75.500 Personen gestiegen. Somit sind 13.300 Personen mehr in Schulung als im Vorjahr. In Kurzarbeit sind derzeit 486.000 Personen, ein konstantes Niveau.

Arbeitsminister Kocher verkündete auch eine Anhebung der Einkommensgrenzen bei Mobilitätsbeihilfen des Arbeitsmarktservice (AMS). Damit sollen mehr Menschen finanziell unterstützt werden, wenn sie weiter entfernte Jobs annehmen. Viele Betriebe würden trotz Krise nach Arbeitskräften suchen, hätten aber nicht genügend Bewerberinnen und Bewerber, sagte Kocher. Der Verwaltungsrat des AMS erhöhte am Dienstag die Einkommensgrenze für Mobilitätsförderungen von 2.300 auf 2.700 Euro brutto. Betroffene erhalten bis zu 260 Euro Fahrtkosten pro Monat ersetzt und monatlich bis zu 400 Euro Wohnkosten rückerstattet.

Neue Wirtschaftsdaten 

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) präsentierte bei der Pressekonferenz neue Wirtschaftsdaten. Der geschätzte Verlust des Bruttoinlandsprodukts (BIP) beträgt nach einem Jahr Coronakrise laut Berechnungen des Wirtschaftsforschungsinstituts (Wifo) 39 Mrd. Euro. In der zehnten Kalenderwoche, vom 8. bis 14. März 2021, lag die Wirtschaftsleistung rund 6,5 Prozent unter dem Niveau der Vergleichswoche im Vorjahr, der letzten Woche vor dem ersten harten Lockdown.

Am Montag hat die Bundesregierung nach Beratungen mit den Bundesländern und Experten trotz stark steigender Corona-Neuinfektionszahlen keine Verschärfung des Lockdowns beschlossen. Finanzminister Blümel zeigte sich erfreut, dass die Lockerungen nicht zurückgenommen werden mussten. "Das wäre eine noch größere Herausforderung für die Wirtschaft", sagte er. Heute gibt es Beratungen zwischen dem Gesundheitsministerium und den derzeit stark von der Coronapandemie betroffenen Bundesländern Wien, Niederösterreich und Burgenland über mögliche Verschärfungen. Als Positivbeispiel sieht Blümel das Bundesland Vorarlberg, wo aufgrund niedriger Infektionszahlen vergangene Woche Lockerungsschritte möglich waren.

Energiewende als Jobmotor

Angesichts der hohen Arbeitslosenzahlen verwies Klima- und Umweltministerin Leonore Gewessler auf die Energiewende und das geplante Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG) als Jobmotor. Gewessler zitierte eine Studie der Johannes Kepler Universität (JKU) Linz, laut der der im EAG anvisierte Ausbau der Erneuerbaren Energien einen jährlichen BIP-Zuwachs von bis zu 5,5 Mrd. Euro und jährlich bis zu 70.000 krisenfeste Klimajobs in Österreich schaffen würde. In zehn Jahre werde man sehen, wie "eine mutige Energiepolitik" zahlreiche Green Jobs geschaffen habe, sagte die Umweltministerin.

Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) war bei der Pressekonferenz per Livevideo zugeschaltet, weil sie sich wegen eines Coronafalls in ihrem Mitarbeiterstab derzeit vorsichtshalber in Heimquarantäne befindet. Schramböck appellierte an die Bevölkerung, rund um Ostern verstärkt im heimischen Handel einzukaufen und damit Arbeitsplätze zu sichern. Die österreichischen Händler müssten aber auch ihr Onlinegeschäft ausbauen, dafür gebe es nun neue Förderungen, so Schramböck. Das gescheiterte Onlinehändler-Verzeichnis "Kaufhaus Österreich" des Wirtschaftsministeriums und der Wirtschaftskammer (WKÖ) lebt nun weiter als Info-Plattform für Händler. Seit vergangenem Samstag stehen 10 Mio. Euro an E-Commerce-Förderung über www.kaufhaus-oesterreich.at zur Verfügung.

Mit einem nicht rückzahlbaren Zuschuss greift die öffentliche Hand Onlinehandel-Projekten von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) finanziell unter die Arme. Gefördert werden 20 Prozent der Projektkosten von mindestens 3.000 und maximal 60.000 Euro. Die Förderung kann bis 31. Oktober 2021 beantragt werden. Weitere 5 Mio. Euro gibt es via KMU Digital-Förderung des Wirtschaftsministeriums in Kooperation mit der WKÖ.