Portugal um zwei Stufen herabgestuft

Die Ratingagentur Moody's hat die Kreditwürdigkeit des hoch verschuldeten Euro-Landes Portugal gleich um zwei Stufen gesenkt. Die Bonitätsnote der lang laufenden portugiesischen Staatsanleihen sei von A1 auf A3 herabgestuft worden, berichteten portugiesische Medien Dienstagnacht unter Berufung auf eine Mitteilung der Agentur in New York.

Ungewisse Zukunft
Die Maßnahme wurde mit der ungewissen Zukunft der portugiesischen Wirtschaft angesichts des strikten Spar- und Sanierungsprogramms der Regierung begründet. Die schlechten Konjunktur-Aussichten würden zumindest mittelfristig unverändert bleiben, "bis die Strukturreformen vor allem auf dem Arbeitsmarkt und im Justizsystem erste Früchte tragen", heißt es in der Mitteilung von Moody's.

Die Finanzierungsbedingungen hatten sich zuletzt für das ärmste Land Westeuropas deutlich verschlechtert. Die Risikoaufschläge für portugiesische Staatsanleihen waren in den vergangenen Wochen deutlich auf knapp unter acht Prozent gestiegen. Experten erwarten, dass die hohen Kreditkosten bald auf neue Höchstmarken klettern.

"Politische Krise"
Der Chef der Lissabonner Minderheitsregierung, der Sozialist José Sócrates, versicherte zuletzt mehrfach, sein Land werde keine externe Finanzhilfe benötigen. Am späten Dienstagabend räumte der Ministerpräsident allerdings die Möglichkeit einer "politischen Krise" und von "Neuwahlen" ein, sollte die Opposition im Parlament die vergangene Woche angekündigten neuesten Sparmaßnahmen blockieren.

Nach einem Negativ-Rekord von rund 9,4 Prozent 2009 und den für 2010 angepeilten 7,3 Prozent will Portugal sein Haushaltsdefizit dieses Jahr auf 4,6 Prozent drücken. Dazu wurde ein umstrittener Staatshaushalt mit nie dagewesenen Sparmaßnahmen verabschiedet. Die Ausgaben für Löhne und Gehälter im öffentlichen Dienst sollen um 5 Prozent gekürzt werden, die Mehrwertsteuer stieg von 21 auf 23 Prozent. Die Sozialleistungen werden gekürzt, die Pensionen eingefroren.