Prominente Zeugen im Kärntner Hypo-U-Ausschuss
17.02.2010Eine lange Zeugenliste hat sich der Kärntner Hypo-Untersuchungsausschuss für die Befragung vorgenommen. Sie reicht von Finanzminister Pröll über seinen Vorgänger Grasser, den kroatischen Exgeneral Zagorec bis zum ehemaligen bayrischen Ministerpräsidenten Stoiber und zur Witwe des verstorbenen Landeshauptmanns Jörg Haider und ehemalige Vizepräsidentin des SK Austria Kärnten, Claudia Haider.
Vorerst werden in einer Reihe von internen Sitzungen Auskunftspersonen befragt. Den Anfang machten am Mittwoch Landesrechnungshofchef Heinrich Reithofer und der Leiter der Abteilung Finanzen im Land Kärnten, Horst Felsner. "Diese Befragungen sind wichtig, damit die Abgeordneten die Materie besser kennenlernen und wissen, welche Fragen sie stellen können", erklärte Ausschuss-Vorsitzender Rolf Holub (G) bei einer Pressekonferenz. Zu diesen Auskunftspersonen sollen unter anderen auch der Präsident der kroatischen Nationalbank, Zeljko Rohatinski und Michael Lauber von der Finanzmarktaufsicht Liechtenstein gehören.
Bereits am Mittwoch befragte der U-Ausschuss die ersten Zeugen. In einer nicht-öffentlichen Sitzung waren der Leiter des Landesrechnungshofes Kärnten, Heinrich Reithofer, und der Leiter der Finanzabteilung des Landes, Horst Felsner geladen. Die Sitzung unter Vorsitz des Grün-Abgeordneten Rolf Holub dauerte wesentlich länger als erwartet.
Die Liste soll nun am 2. März in einer Sitzung des Unterausschusses diskutiert und beschlossen werden. Auch die Themen sollen dabei abgesteckt werden. Am 14. April möchte man mit der ersten Zeugeneinvernahme beginnen. Auf der vorläufigen Liste stehen auch der ehemalige BayernLB-Vorstandschef Kemmer und Bayerns Finanzminister Fahrenschon.
Holub ortete einen "großen Konsens" bei der Befragung der Auskunftspersonen. Er rechnet damit, dass noch in diesem Jahr ein Ergebnis vorliegen wird. Da will man Antworten auf die Frage gefunden haben, wie es zu dem Zustand der Bank kam, in dem sie sich derzeit befindet. Weiters fragt man sich, wo die Aufsicht bei den großen Verlusten in Kroatien gewesen ist.