Rehn ortet wirtschaftlichen Turnaround

EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn sieht erste Anzeichen für einen konjunkturellen Turnaround in der Europäischen Union. Im zweiten Halbjahr erwarte er eine Rückkehr zu wirtschaftlicher Erholung und Wachstum, wenn es keine "politischen Unfälle" gebe, sagte Rehn am Donnerstagvormittag bei einem Pressegespräch in Alpbach. Die Krise ist "noch nicht vorbei", die hohe Arbeitslosigkeit "nicht akzeptabel", so sein Fazit. "Es gibt keinen Raum für Selbstgefälligkeit", warnte Rehn vor zu viel Optimismus.

Die derzeitige Wirtschaftsentwicklung in der Union ist laut dem EU-Wirtschaftskommissar konform mit der Frühjahrs-Konjunkturprognose der EU-Kommission. Die Konjunkturabschwächung in den Schwellenländern werde aber auch Auswirkungen auf die europäische Wirtschaft haben.

Reformbedarf
Rehn sieht noch großen Reformbedarf in vielen Mitgliedsstaaten. "In vielen Ländern ist der Weg noch lang." Die Reform der Arbeits-und Kapitalmärkte in den betroffenen Mitgliedsstaaten müsse weiter vorangetrieben werden. Für Länder wie Frankreich, Spanien, Frankreich, Belgien, Niederlande habe die EU-Kommission erlaubt die Sparprogramme etwas zu verlangsamen, um wirtschaftliches Wachstum zu schaffen. "Die Extrazeit muss für strukturelle Reformen verwendet werden", forderte der Wirtschaftskommissar.

   Der Präsident des Forum Alpbach und ehemalige EU-Kommissar, Franz Fischler, warnte in Anbetracht der hohen Jugendarbeitslosigkeit in der Europäischen Union vor einer "verlorenen Generation". Die hohe Arbeitslosigkeit wirft auch für Rehn "einen langen Schatten" auf Europa. Erst mit zusätzlichem Wirtschaftswachstum und einer Reform der Arbeitsmärkte werde die Arbeitslosigkeit sinken, erwartet er.

   Zu einem dritten Hilfspaket für das schuldengeplagte Griechenland wollte sich Rehn nicht konkret äußern. Erst müssten die Fakten auf den Tisch und dann könne über den künftigen Finanzbedarf von Griechenland diskutiert werden. Im Herbst werde es darüber Gespräche mit der Europäischen Zentralbank (EZB) und dem Währungsfonds geben.

   Die gestern von der italienischen Regierung angekündigte Abschaffung der unpopulären Immobiliensteuer IMU auf den Hauptwohnsitz begrüßte Rehn als Konjunkturstimulus. Die Kommission warte nun aber ab, welche anderen Maßnahmen die Regierung ergreife um den Steuereinnahmeausfall auszugleichen und die Sparziele zu erreichen.