Saxinger bekam von ÖBB 100.000 Euro Honorar
01.11.2009
Neue Vorwürfe im Zusammenhang mit den ÖBB: Der kürzlich zurückgetretene stv. Aufsichtsratsvorsitzende der ÖBB-Holding AG, Eduard Saxinger, hat von den ÖBB 2008 ein Beraterhonorar von 100.000 Euro plus Umsatzsteuer kassiert, berichtet "profil".
Kritik wird auch an der Spesenrechnung von ÖBB-Aufsichtsratsvorsitzendem Pöchhacker geübt, der sogar einen Fahrschein der Wiener Linien um 1,70 Euro und eine "Portionsmilch" um 1,80 Euro den Bundesbahnen verrechnete. Saxinger weist die Vorwürfe zurück, die Grünen sehen Handlungsbedarf bei Verkehrsministerin Bures.
Laut einer "profil" vorliegenden Honorarnote des Linzer Anwalts Saxinger, paraphiert von Aufsichtsratschef Pöchhacker, wurden damit "Aufwendungen im Zusammenhang mit der Beratung des Präsidiums des Aufsichtsrates der ÖBB-Holding AG", "Rechtsgutachten" sowie die "Aufbereitung entscheidungsreifer Beschlüsse" abgegolten.
Die Zahlung an Saxinger sei ohne Aufsichtsratsbeschluss erfolgt, was laut "profil" aber laut Geschäftsordnung der ÖBB zwingend erforderlich wäre, wenn ein Vertrag vorliegt, der einen Aufsichtsrat zu "einer Leistung gegen ein nicht bloß geringfügiges Entgelt verpflichtet". Saxinger rechtfertigt das 100.000-Euro-Honorar mit dem "Ersatz eines Aufwandes", der mit der Aufsichtsratstätigkeit zu tun habe.
Seine Spesen hat laut Magazin der ÖBB-AR-Vorsitzende Horst Pöchhacker genau abgerechnet. Das "profil" zitiert aus dessen Spesenabrechnung des laufenden Jahres, wonach dieser etwa einen Fahrschein der Wiener Linien um 1,70 Euro und eine "Portionsmilch" um 1,80 Euro den Bundesbahnen verrechnete. Weiters finden sich demnach auf Pöchhackers Spesenliste Konzertkarten, Theaterkarten für die Festspiele Reichenau sowie Einladungen an namentlich nicht genannte Personen in die Wiener Staatsoper.