Skylink: Experten fürchten nochmals Verteuerung
17.07.2009Dem Flughafen Wien könnten nach dem Baustopp bei der Errichtung des neuen Terminals Skylink weitere Mehrkosten statt Einsparungen drohen. Nach Ansicht des Salzburger Universitätsprofessors Andreas Kletecka droht dem Flughafen schlimmstenfalls, zwei Mal zahlen zu müssen, sollte sich herausstellen, dass die Verträge mit den Firmen nach wie vor aufrecht sind, weil der Rücktritt nicht rechtmäßig war. Selbst wenn die neuen Verträge günstiger sein sollten, könnte das für den Flughafen letztlich ungünstiger sein, sagte Ketechka im ORF-Mittagsjournal.
Der entscheidende Punkt laut Kletecka ist der Kündigungsgrund. Nach bisherigen Informationen liege im Falle des Flughafens nicht Behinderungen vor sondern habe es zahlreiche Leistungsänderungen gegeben, die zu den Verzögerungen geführt hätten. "Leistungsänderungen berechtigen nicht zum Rücktritt", sagte der Zivilrechtler. Der Flughafen müsste dann den gesamten Gewinn aus den Verträgen den Unternehmen ersetzen, das heißt, die Unternehmen wären nicht schlechter gestellt als bei Vertragserfüllung. Ihm sei zudem eine Kündigung aller Verträge bei einem Projekt in der Größenordnung wie bei Skylink bisher nicht bekannt.
Flughafen-Sprecher Peter Kleemann betonte, dass man derzeit mit den beteiligten Firmen in Verhandlung sei. Details zu den Ergebnissen werde es Ende September geben. Laut dem Magazin "Format" droht dem Flughafen wegen des Skylink-Baustopps eine mögliche Sammelklage. Knapp ein Drittel der mehr als 40 Baufirmen überlegten das.
Ab kommender Woche wollen die Prüfer des Rechnungshofs in die Bücher des Flughafens einsehen. Bis hat sich der Vorstand noch nicht geäußert, ob sie zugelassen werden oder nicht. Die Entscheidung soll Anfang nächster Woche fallen. Sollte eine Prüfung verweigert werden, müsste der Verfassungsgerichtshof entscheiden. Ziel sei es weiter, unter die Kostenschätzung für Skylink von 830 Mio. Euro zu kommen.
Die Gratiszeitung "Heute" berichtet unterdes, dass die Staatsanwaltschaft Korneuburg an die Gründung einer Sonderkommission Skylink denkt. Nach einer anonymen Anzeige hat die Justiz Ermittlungen aufgenommen.