Türkei will mit Bau von Ilisu-Staudamm fortfahren

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Die Türkei will trotz des Fehlens von Exportbürgschaften mit dem Bau des umstrittenen Staudamms Ilisu in Südostanatolien fortfahren. Die Arbeit an dem 1,2 Milliarden Euro teuren Projekt könnte bereits in der nächsten Woche wieder aufgenommen werden, sagte der türkische Umweltminister Veysel Eroglu bei einer Pressekonferenz.

Deutschland, die Schweiz und Österreich, die Exportgarantien geben wollten, hatten im vergangenen Dezember mitgeteilt, dass sie den Bau für 180 Tage an dem Damm aussetzen und Bedingungen stellen. Sie verlangen, dass die in die Europäische Union strebende Türkei bis zum 6. Juli mehr als 150 Auflagen für den Schutz von Umwelt und Kulturgütern sowie zur Umsiedlung von tausenden Menschen erfüllt. Bis dahin sollen die Kreditbürgschaften eingefroren bleiben.

Die Türkei hatte 2006 mit dem Milliarden-Projekt begonnen. Seitdem läuft eine Kampagne von Umweltschützern gegen das Vorhaben. Sie weisen unter anderem auf die drohende Zerstörung der Jahrtausende alten Stadt Hasankeyf hin, die fast vollständig im Stausee versinken würde. Der Damm ist Teil eines 23 Mrd. Euro umfassenden Plans der Regierung, den verarmten Osten und Südosten der Türkei zu industrialisieren.

Eine Sprecherin des Schweizer Wirtschaftsministeriums sagte, dass die Frist noch einige Tage laufe. Die Schweiz prüfe die Angelegenheit und wolle gemeinsam mit Deutschland und Österreich über das weitere Vorgehen entscheiden. Bei den deutschen und österreichischen Behörden war zunächst niemand für eine Stellungnahme zu erreichen. Die drei Länder hatten Firmen, die an dem Bauprojekt beteiligt sind, Exportrisikogarantien über mehrere Millionen zugesichert. Der österreichische Turbinenhersteller Andritz will an das Kraftwerk 235 Mio. liefern.

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