US-Gericht verweigert Apple mehr Schadenersatz
30.01.2013Der Milliarden-Schadenersatz für Apple im kalifornischen Patentprozess gegen Samsung wird nicht erhöht, weil das Gericht keine mutwillige Verletzung sieht. Die zuständige Richterin Lucy Koh ist damit anderer Meinung als die Geschworenen.
Sie waren von bewussten Patentverstößen ausgegangen, was einen drei Mal höheren Schadenersatz bedeuten kann. Zugleich lehnte Koh Forderungen von Samsung nach einem neuen Prozess ab.
Die Geschworenen hatten im August die Verletzung mehrerer Apple-Patente durch rund zwei Dutzend Samsung-Smartphones festgestellt und dem US-Konzern 1,05 Mrd. Dollar (782 Mio. Euro) Schadenersatz zugesprochen. Die Richterin wies die Vorwürfe der Südkoreaner zurück, sie seien im Prozess benachteiligt worden, wie aus in der Nacht zum Mittwoch veröffentlichten Entscheidungen hervorgeht.