USA droht Zahlungsunfähigkeit

Die USA könnten nach Einschätzung der Haushaltsbehörde des Kongresses zwischen Ende Oktober und Mitte November zahlungsunfähig werden, sollte das Parlament keiner Erhöhung der Schuldenobergrenze zustimmen. Dies sagte der Direktor der überparteilichen Einrichtung, Doug Elmendorf, am Dienstag vor Journalisten. Zugleich nannte er die zuvor ausgegebene Warnung des Finanzministeriums "plausibel", in rund einem Monat kein frisches Geld mehr aufnehmen zu können.

Sollte die Regierung tatsächlich ihren Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen können, hätte das verheerende Folgen für die Konjunktur der weltgrößten Volkswirtschaft.

Die Regierung in Washington wendet bereits seit Monaten Notfallmaßnahmen an, um das bei 16,7 Billionen Dollar liegende Schuldenlimit zu umgehen und so weiter ihre Rechnungen begleichen zu können. Damit die Grenze heraufgesetzt werden kann, müssen die oppositionellen Republikaner im Kongress mitziehen.

Bei den Republikanern gibt es jedoch viele Mitglieder, die ihre Zustimmung nur unter Bedingungen geben wollen. So kursiert etwa ein Plan, die Finanzierung der Gesundheitsreform - dem wichtigsten innenpolitischen Projekt von Präsident Barack Obama - im Gegenzug auf Eis zu legen. Obama hat erklärt, sich auf keine Verhandlungen einzulassen.