Mit 484,88 Mrd. Euro flossen Bund, Ländern und Gemeinden 5,9 % oder rund 30 Mrd. Euro weniger Steuern zu als im Vorjahr. Die Steuerschätzung vom vergangenen November wurde angesichts einer zuletzt etwas besseren Wirtschaftsentwicklung immerhin um gut 800 Mio. Euro übertroffen. Das Minus für den Dezember allein fiel mit 6,2 % überdurchschnittlich aus.
Gemessen an der Gesamtentwicklung kam der Bund mit einer Einbuße von 4,7 % bei den Steuereinnahmen 2009 besser weg als Länder und Gemeinden. Für 2010 rechnen die Steuerschätzer bisher mit einer weiter negativen Entwicklung.
Massive Einbrüche in zweistelliger Prozentzahl wurden 2009 vor allem bei den
Unternehmenssteuern verzeichnet. Mit fast 55 % war das Minus bei der
Körperschaftsteuer, die etwa die großen Aktiengesellschaften zahlen, am
größten.
Um fast ein Viertel gingen die nicht veranlagten
Steuern vom Ertrag zurück. Dagegen blieb der Rückgang bei der Lohnsteuer mit
nicht einmal 5 % in Grenzen. Die Umsatzsteuern brachten sogar gegen den
Trend einen Mini-Zuwachs von gut einem halben Prozentpunkt.
Trotz der geringeren Steuereinnahmen musste der Bund 2009 letztlich mit 34,1 Mrd. Euro rund 15 Md. Euro weniger neue Kredite aufnehmen als ursprünglich geplant. Rechnet man allerdings die Sondervermögen zur Krisenbekämpfung hinzu, wie den Bankenrettungsfonds sowie den Investitions- und Tilgungsfonds, erreichte die Neuverschuldung einen Rekordstand.
Wie schon früher mitgeteilt worden war, verstieß Deutschland 2009 mit einer Defizitquote von 3,2 % erstmals seit Jahren wieder gegen die EU-Defizitgrenze von 3 %.
Großhandel mit stärkstem Umsatzminus seit WiedervereinigungDie deutschen Großhändler haben die Rezession 2009 mit dem stärksten Umsatzeinbruch seit der Wiedervereinigung bezahlt. Sie nahmen 14,8 % weniger ein als 2008. "Größere Einbußen hat es seit 1990 noch nicht gegeben", sagte ein Statistiker. Dazu beigetragen haben massive Preissenkungen: Ohne sie wäre das Minus mit 8,2 % wesentlich geringer ausgefallen. Besonders starke Verluste gab es im Großhandel mit Maschinen, Ausrüstungen und Zubehör: Er sank um 24 %. Mit Hilfe des wieder anziehenden Exportgeschäfts wollen die Großhändler in diesem Jahr rund ein Drittel des Einbruchs aufholen. Der Branchenverband BGA erwartet ein Umsatzplus von 5 % auf 769 Mrd. Euro. |
