EU-Beitrittsantrag Belgrads noch 2009 möglich
15.12.2009
Serbien dürfte laut Medienberichten seinen EU-Beitrittsantrag doch noch vor Jahresende an Brüssel schicken. Die Tageszeitung "Blic" berichtete, dass Belgrad, das sich dafür die Unterstützung von Italien, Deutschland und Großbritannien gesichert habe, den Beitrittsantrag zwischen 21. und 25. Dezember einreichen könnte.
Ein genauer Termin sei noch nicht festgelegt worden, berichtet das Blatt. Gemäß der Tageszeitung "Vecernje novosti" wird der bevorstehende Besuch des niederländischen Außenministers Maxim Verhagen am 16. Dezember in Belgrad mehr Klarheit auch über einen eventuellen Beitrittsantrag bringen.
Die Niederlande hatte erst kürzlich der Umsetzung des interimischen Handelsabkommens zugestimmt, das die Europäische Union im April 2008 mit Serbien abgeschlossen hatte. Ausschlaggebend dafür war der jüngste Bericht des UNO-Chefanklägers Serge Brammertz an den UNO-Sicherheitsrat gewesen, in dem er zum ersten Mal seine Zufriedenheit mit der Zusammenarbeit Belgrads bestätigt hatte.
Die EU soll früheren Medienberichten zufolge über die Umsetzung des gleichzeitig abgeschlossenen Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens (SAA) erst nach einem weiteren Bericht von Brammertz Mitte nächsten Jahres entscheiden.
Nach Angaben von "Vecernje novosti" kursieren im EU-Sitz in Brüssel derzeit inoffiziell der 21. und der 22. Dezember als mögliche Termine für den Beitrittsantrag Serbiens, eventuell auch die erste Jänner-Hälfte. Eine Entscheidung über den Beitrittsantrag sei erst nach Beratungen mit allen EU-Partnern und in der Staatsführung zu erwarten, hatte der serbische Außenminister Vuk Jeremic Ende vergangener Woche betont. Zuvor hatte der Chefdiplomat wiederholt auf einem Antrag vor Jahresende beharrt.