EU erwartet Lösung im Streit Slowenien-Kroatien
07.09.2009In der Europäischen Union wächst die Zuversicht, dass Slowenien und Kroatien ihren monatelangen Grenzstreit um den Adria-Zugang bald lösen werden. "Ich bin ermutigt von dem neuen Ton zwischen Slowenien und Kroatien", sagte der schwedische Außenminister und EU-Ratspräsident Carl Bildt am 5. September nach Beratungen mit seinen EU-Kollegen in Stockholm.
EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn betonte, er glaube noch an eine Lösung des Streits im Herbst. Eine Lösung rücke näher, es liege aber an beiden Seiten selbst zu entscheiden. Es bestehe offenbar der politische Wille, "die letzten Zentimeter" noch zurückzulegen. Für Kroatien wäre es dann möglich, die EU-Beitrittsverhandlungen im Laufe des ersten Halbjahres 2010 auf technischer Ebene abzuschließen, bestätigte Rehn frühere entsprechende Aussagen vor dem EU-Parlament
Kroatien habe gute Fortschritte bei der von der EU geforderten Reform des Justizsystems und bei der Privatisierung seiner Schiffswerften gemacht. Bildt gab keine Einschätzung, ob eine Wiederaufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen mit Kroatien noch im September möglich sei. Wegen des Grenzstreits blockiert Slowenien mehrere Verhandlungskapitel mit Kroatien.