Euro-Einführung wird in Schweden wieder aktuell
14.01.2010Die Einführung des Euro kann in Schweden wieder aktuell werden. Vertreter von drei der vier bürgerlichen Regierungsparteien sprachen sich in einem Gastartikel in der Stockholmer Tageszeitung "Dagens Nyheter" dafür aus, das Thema nach den für September geplanten Parlamentswahlen wieder auf die Tagesordnung zu setzen.
Die drei EU- und Währungspolitiker von Konservativen, Zentrumspartei und Christlichen Demokraten verwiesen in ihrem Beitrag zur Begründung darauf, dass seit der ablehnenden Volksabstimmung der Schweden im Jahr 2003 "bald ein Jahrzehnt vergangen" sei und sich seither viel verändert habe. Daher solle Schweden in der kommenden Legislaturperiode prüfen, wie sich der Verbleib Schwedens außerhalb der Euro-Zone in den vergangenen Jahren für das Land ausgewirkt hat.
Wenig politische Mitwirkung
Als eines der zu prüfenden Argumente bezeichneten die drei Regierungspolitiker die eingeschränkte Mitwirkung an politischen Entscheidungen angesichts der Finanzkrise der vergangenen zwei Jahre. Im Gegensatz zur rechtsliberalen Volkspartei, die sich bereits früher für eine neue Volksabstimmung schon im Jahr 2011 stark gemacht hatte, nannten die Vertreter der drei restlichen Koalitionspartner kein konkretes Jahr für eine mögliche neue Abstimmung.
Die Schweden hatten sich im September 2003 in einer Volksabstimmung trotz massiven Einsatzes der seinerzeit regierenden Sozialdemokraten und der damals größten Oppositionspartei, den Konservativen, mit einer Mehrheit von 56 Prozent gegen die Einführung des Euro ausgesprochen. Alle Parlamentsparteien waren sich in der Folge darüber einig, dass das Thema bis auf weiteres damit vom Tisch sei.