Die Sorgen um die Staatsfinanzen einzelner Euroländer sind auch für die Schweiz ein bedeutendes Risiko. Das sagte der Präsident der Schweizerischen Nationalbank (SNB), Philipp Hildebrand.
Sollte der Euro an Stabilität verlieren, würde sich dies laut Hildebrand zwangsweise negativ auf die Schweiz auswirken, vor allem wenn sich der Franken in seiner Funktion als "sicherer Hafen" stark aufwerten sollte.
Die Nationalbank will aber nicht zulassen, dass so ein "neues Deflationsrisiko" entsteht. Sie werde einer übermäßigen Aufwertung des Franken "entschieden entgegen wirken", bestätigte Hildebrand die seit Monaten gültige Parole der Währungshüter an die Finanzmärkte.
Trotz der verschärften Krise Griechenlands und den Ratingherabstufungen auch für Portugal und Spanien notiert der Franken zum Euro seit einem Monat ziemlich stabil auf 1,43 Franken. Bis Dezember hatte die SNB den Kurs durch Euro-Käufe bei über 1,50 Franken halten können.
Enorme Devisen-Interventionen schon bisher
Allerdings türmten sich in den Büchern im 1. Quartal bereits 56,4 Mrd. Euro, nach 37 Mrd. Ende 2009. Die Deviseninterventionen sollen verhindern, dass sich mit einem stärkeren Franken die Schweizer Exporte verteuern.
Für die Schweizer Konsumenten würden mit einem schwächeren Euro Ausgaben im Euroraum zwar billiger. Damit würden aber auch Importe günstiger, was zu Deflation führen könnte. Gleichzeitig muss die SNB auch gegen mögliche Inflation Gewehr bei Fuß stehen. Denn die Nationalbank hat im Zuge der Krisenbekämpfung den Banken "in großem Masse Liquidität zur Verfügung" gestellt.
Die SNB verfüge über die notwendigen Instrumente, um bei Bedarf rasch und in großen Mengen Liquidität abzuschöpfen, sagte Hildebrand. Die Herausforderung bestehe jedoch "in der Wahl des richtigen Zeitpunkts für eine Normalisierung der Geldpolitik", nachdem der Leitzins-Zielsatz seit März 2009 auf dem Rekordtief von 0,25 % liegt.
Maßgebend für die Zinswende werde die Inflationsprognose der SNB sein, die derzeit allerdings mit großen Unsicherheiten behaftet sei. Faktoren wie die Unsicherheit rund um die Konjunktur und die Lage an den Finanzmärkten würden miteinbezogen.
Obwohl der Aufschwung mit Risiken behaftet sei, rechnet die SNB für das laufende Jahr weiterhin mit einem Wachstum der Schweizer Wirtschaft um rund 1,5 %.
Trotz Wirtschaftskrise, Nullzinspolitik und Deviseninterventionen erzielte die SNB 2009 einen Gewinn von 9,96 Mrd. Franken. Sie profitierte vom hohen Goldpreis und von der Erholung an den Finanzmärkten. Vom Gewinn gehen vereinbarungsgemäß 2,5 Mrd. Franken an Bund und Kantone.
Die Generalversammlung wählte ferner Monika Bütler, Professorin für Volkswirtschaftslehre an der Universität St. Gallen, zum Mitglied des Bankrats für den Rest der Amtsdauer 2008-2012.
