Freihandelsabkommen Südkoreas mit EU steht bevor
13.07.2009Die EU und Südkorea wollen spätestens bis Jahresende ein Freihandelsabkommen unterzeichnen. Das kündigten Südkoreas Präsident Lee Myung Bak und Schwedens Regierungschef Fredrik Reinfeldt als amtierender EU-Ratspräsident am Montag in Stockholm an. Reinfeldt erklärte, er rechne mit einem Abschluss innerhalb seiner am 31. Dezember zu Ende gehenden Präsidentschaft.
Lee hatte vor seiner dreitägigen Schweden-Visite in Seoul erklärt, er erwarte noch in Stockholm die endgültige Einigung. Schwedens Handelsministerin Ewa Björling gab an, dass sich beide Seiten hinter den Kulissen auf einen "Kompromiss geeinigt haben, der aber noch von allen 27 Mitgliedsländern abgesegnet werden muss".
Der Handelssprecher der EU-Kommission, Lutz Güllner, bestätigte, dass jetzt die EU-Regierungen am Zug sind. "Wir müssen keine neuen Verhandlungen mit Südkorea führen", sagte Güllner. Die EU-Kommission verhandelt in Handelsangelegenheiten für die Gemeinschaft.
Am Freitag hatten hochrangige Ministeriumsvertreter der 27 EU-Staaten über den derzeitigen Verhandlungsstand beraten. "Es gab breite Unterstützung für dieses Paket", sagte Güllner. Endgültig grünes Licht gebe es aber noch nicht. Einige Staaten hätten sich Zeit erbeten, um den Vertragstext zu prüfen. Dabei gehe es um Feinheiten.
Güllner bezeichnete den Freihandelspakt als "eines der wichtigsten Handelsabkommen", das die EU jemals unterschrieben hat. "Es ist ein wichtiges Zeichen an die Welt, dass wir trotz Krise nicht in Protektionismus verfallen."
Südkorea erhofft sich von einem Freihandelsabkommen auch eine Signalwirkung für ähnliche Verhandlungen mit anderen Ländern wie Indien und den USA. Als wichtigstes Problem bei den bisherigen Verhandlungen mit der EU-Kommission und Seoul galt die Rückerstattung von Einfuhrabgaben für bestimmte Produkte in Südkorea.