Ilisu-Staudamm-Projekt ohne Österreich-Haftung

Als Grund für den Ausstieg gaben die Kreditversicherer Österreichs (Kontrollbank), Deutschlands (Euler-Hermes) und der Schweiz (Serv) an, dass die Grundlagen für eine Fortführung des Projekts mit staatlicher Absicherung aus den drei Ländern "nicht mehr gegeben" seien. Wichtigstes Ziel der Exportkreditversicherer war es, die Auswirkungen des Kraftwerksprojektes auf die in der Region lebenden Menschen sowie auf Umwelt und Kulturgüter zu minimieren.

Anfang Dezember 2008 wurde der Türkei ein "blauer Brief" geschickt, da die Auflagen bis dahin nicht erfüllt wurden. Die Lieferkonsortien wurden angewiesen, die Bau- und Lieferverträge zu suspendieren und die vertraglich vorgesehene letzte Frist von 180 Tagen zur Umsetzung dieser Standards gesetzt. Diese Frist ist am Montag Mitternacht abgelaufen.

Der Ilisu-Damm gehört zum sogenannten Südostanatolien-Projekt, einem Netzwerk aus 22 Staudämmen und 19 Wasserkraftwerken, mit dem Ankara dem verarmten Südosten des Landes wirtschaftlich auf die Beine helfen will. Der Damm soll 1,8 Kilometer lang und 135 Meter hoch sein und mehr als zehn Milliarden Kubikmeter Wasser aus dem Tigris aufstauen. Das Kraftwerk wird eine Leistung von 1.200 Megawatt haben.

Die türkische Regierung hat den Rückzug der Kreditgarantien für den Ilisu-Staudamm als politisch motiviert kritisiert. Die mit der Überwachung der Kreditauflagen beauftragten Expertenkomitees seien sich überwiegend einig gewesen, dass die Auflagen erfüllt seien und die Kredite nach Ablauf der sechsmonatigen Nachbesserungsfrist am 6. Juli wieder freigegeben werden sollten, erklärte das Umweltministerium.