Island entscheidet über EU-Beitrittsgesuch
08.07.2009Islands Parlament entscheidet in den nächsten Tagen über ein Beitrittsgesuch an die EU. Wie am 9. Juli aus Regierungskreisen in Reykjavik verlautete, soll der Vorschlag von Ministerpräsidentin Johanna Sigurdardottir für einen Antrag am 9. Juli vom Außenpolitischen Ausschuss an das Parlament überwiesen werden.
Danach werde im Althing noch am selben Tag oder am 10. Juli abgestimmt. Die Mehrheit im Parlament für den Beitritt der Atlantikinsel mit 320.000 Einwohnern gilt als sicher. Island steckt seit dem Zusammenbruch aller führenden Banken im letzten Herbst in einer tiefen Wirtschaftskrise. Die Sozialdemokratin Sigurdardottir hält die EU-Mitgliedschaft für das einzige Mittel zur dauerhaften wirtschaftlichen Stabilisierung.
Als wichtigstes Hindernis bei den Beitrittsverhandlungen gelten die Fischereirechte rund um Island im Nordatlantik. Die Regierung in Reykjavik will möglichst weitgehend die bisherige Souveränität in der eigenen Fischereizone bewahren. Vertreter der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft haben erklärt, dass die Aufnahme des Landes in die EU je nach Verhandlungsverlauf ab 2012 denkbar sei. Nach dem Abschluss der Beitrittsverhandlungen wird die Bevölkerung zu einer Volksabstimmung an die Urnen gerufen. Umfragen in den vergangenen Monaten hatten wechselnde und jeweils knappe Mehrheiten für Beitrittsgegner und -befürworter gebracht.