Islands Parlament sagte Ja zu EU-Beitrittsantrag
16.07.2009Das Parlament in Reykjavik (Althingi) hat am 15. Juli grünes Licht für den EU-Beitrittsantrag Islands gegeben. Die Abstimmung fiel mit 33 zu 28 Stimmen deutlicher als zuletzt befürchtet aus. Ein Antrag der Mitte-Rechts-Opposition auf die Abhaltung einer doppelten Volksabstimmung erhielt dagegen keine Mehrheit.
Für den umstrittenen Vorschlag der sozialdemokratischen Ministerpräsidentin Johanna Sigurdardottir stimmten nach einer Marathondebatte seit 10. Juli 33 der 63 Abgeordneten. Zwei Mandatare enthielten sich der Stimme. Die konservative Opposition scheiterte damit mit ihrem Versuch, die Entscheidung über ein Beitrittsgesuch von einer gesonderten Volksabstimmung abhängig zu machen.
Die Inselrepublik im Atlantik könnte nach Aussagen aus EU-Kreisen bei Zustimmung aller 27 EU-Staaten zwischen 2011 und 2013 in die EU aufgenommen werden. Dann würden die Isländer in einem Referendum über den Beitritt zur Europäischen Union abstimmen. Hintergrund für das isländische Interesse an der Mitgliedschaft ist die schwere Wirtschafts- und Finanzkrise auf der Insel mit 320.000 Einwohnern. Das Land bewegt sich nach dem Zusammenbruch der großen Banken am Rand eines Staatsbankrotts.