Jeremic plant EU-Beitrittsantrag Serbiens für 2009
05.11.2009
Serbiens Außenminister Vuk Jeremic hat die Entschlossenheit seines Landes bekräftigt, noch heuer einen EU-Beitrittsantrag zu stellen: "Die Grundlagen für einen offiziellen Beitrittsantrag Serbiens sind gelegt."
Es sei an der Zeit sei, vorwärts zu gehen, meinte Jeremic zur Zurückhaltung der EU im Hinblick auf einen Beitrittsantrag Belgrads. Der amtierende EU-Ratsvorsitzende und schwedische Außenminister Carl Bildt hatte diesbezüglich noch Anfang der Woche abgewunken.
SAA mit der EU 2008
Serbien hatte im Vorjahr ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU geschlossen. Der Umsetzung dieses Abkommens widersetzen sich die Niederlande, weil der mutmaßliche Hauptverantwortliche am Völkermord im ostbosnischen Srebrenica, der frühere bosnisch-serbische Militärchef Ratko Mladic, immer noch flüchtig ist. Mladic wird in Serbien vermutet und entzieht sich seit Jahren einem Haftbefehl des Haager UNO-Kriegsverbrechertribunals.
UNO-Chefankläger Serge Brammertz schließt indes heute einen Besuch in Belgrad ab. Im Dezember will er dem UNO-Sicherheitsrat seinen Halbjahresbericht zur Zusammenarbeit Serbiens mit dem UNO-Kriegsverbrechertribunal präsentieren. Dass Brammertz eine "volle Zusammenarbeit" der serbischen Behörden attestieren könnte, wird derzeit nicht erwartet. Diese Verwendung dieser Formulierung gilt als Voraussetzung dafür, dass die Niederlande ihr Veto gegen Belgrad zurückziehen.