Kampfabstimmung über EU-Schuhzölle vor Weihnachten
01.12.2009
Brüssel will trotz einer drohenden Niederlage den EU-Staaten eine Verlängerung von Zöllen auf Schuhe aus China und Vietnam um 15 Monate vorschlagen. Die Wirtschaftsminister der EU-Staaten sollen am 22.12. endgültig darüber abstimmen.
Ein Expertenausschuss der Mitgliedstaaten hatte die Zollverlängerung allerdings bereits am 19.11. mit knapper Mehrheit zurückgewiesen. Damals waren 15 der 27 EU-Staaten dagegen, den Zoll beizubehalten - darunter auch Deutschland. Zehn waren dafür, zwei enthielten sich.
Über die Schuhzölle war bereits zu deren erster Einführung 2006 ein Streit unter den EU-Staaten entbrannt. Vor allem die südeuropäischen Schuhproduktionsländer Spanien, Portugal und Italien drängten auf Handelsbarrieren gegen die Billigimporte aus Asien. Für Produzenten wie Puma und Adidas ist das dagegen ein Nachteil, weil sie in Asien produzieren.
Die EU-Kommission hat eine Verlängerung der Zölle um 15 Monate als Kompromisslösung vorgeschlagen. Normalerweise werden Zölle über einen Zeitraum von fünf Jahren erhoben.