Kein Geld aus Katar für polnische Werften
18.08.2009Die Zukunft der vom Bankrott bedrohten polnischen Werften in Stettin (Szczecin) und Gdynia (Gdingen) bleibt weiterhin ungewiss. Bis 17. August um Mitternacht sei kein Geld für die durch einen Investor aus Katar ersteigerten Werften überwiesen worden, teilte das Schatzministerium in Warschau am 18. August mit.
Der Fonds Stichting Particulier Fonds Greenrights hatte Teile der beiden Standorte für 381 Mio. Zloty (90,8 Mio. Euro) im Mai erworben. "Die Situation ist sehr schlecht", sagte der Chef der Gewerkschaft Seewirtschaft, Jan Guminski, dem Fernsehsender TVN24. Die Regierung habe beim Versuch, die Werften zu retten, eine schmerzliche Niederlage erlitten. Polens Ministerpräsident Donald Tusk drohte dem Schatzminister Aleksander Grad mit Entlassung, falls er bis Ende August das Problem der Werften nicht löst.
Ursprünglich sollte der Investor das Geld bis 21. Juli überweisen, verschob aber der Zahlungstermin mit Einverständnis der polnischen Regierung bis zum 17. August. Begründet wurde die Terminverschiebung mit der Notwendigkeit einer weiteren Rechtsprüfung. Eine Bürgerinitiative hatte auf angebliche Unregelmäßigkeiten bei der Privatisierung hingewiesen. Die Versteigerung des Werfteneigentums war mit der EU vereinbart worden. Dadurch sollte verhindert werden, dass die Werften die rechtswidrig erhaltenen Staatshilfen zurückzahlen müssen.
Polen will neuen Investor suchen
Die polnische Regierung hat nach dem offenbaren Scheitern des Werften-Verkaufs angekündigt, einen neuen Käufer zu suchen. Der vermeintliche Investor, hinter dem nach Angaben des Schatzministeriums die Bank Qinvest aus Katar stand, überwies den vereinbarten Kaufpreis von 381 Mio. Zloty (90,8 Mio. Euro) nicht fristgerecht. "Wir können nichts anderes tun, als noch einmal von vorne zu beginnen", sagte Slawomir Nowak, Büroleiter von Premier Donald Tusk, dem Fernsehsender "TVN24".
Die Gründe für den Rückzieher des Investors aus Katar sind unklar. Weder das Schatzministerium noch der Investor "Stichting Particulier Fonds Greenrights" machten dazu bisher Angaben. Nach der Vertragsunterzeichnung Ende Juni hatte der Investor die Gründung einer neuen Firma "Polnische Werften" bekanntgegeben. An beiden Standorten solle der Schiffbau fortgesetzt werden, hieß es. Experten meinen aber, dass die derzeitige schwierige Situation im Schiffbau diese Pläne zunichtemache.
Für den Verkauf der Werften hat Polen jedoch nur noch zwei Wochen Zeit. Dann läuft die von der EU-Kommission gesetzte Frist für die Privatisierung ab. Brüssel hatte das Konkursverfahren eingeleitet, weil die Unternehmen nach dem EU-Beitritt 2004 gezahlte staatliche Subventionen nicht zurückzahlen konnten.
Die Belegschaft glaubt hingegen nicht mehr an einen guten Verkaufsausgang für die Werften. "Innerhalb von zwei Wochen finden wir keinen neuen Investor", sagte der Vorsitzende der Gewerkschaft "Solidarnosc" in der Werft in Gdynia, Dariusz Adamski, gegenüber Radio "Gdansk". Seit Monaten informiere die Regierung über ihre Erfolge, aber es gebe keine, zeigte sich Adamski enttäuscht.