Medwedew fordert Modernisierung Russlands
12.11.2009
Der russische Präsident hat in seiner jährlichen Rede an die Nation eine umfassende Modernisierung seines Landes gefordert. Im 21. Jahrhundert müsse Russland in allen Bereichen von Grund auf modernisiert werden, und dies werde erstmals in der russischen Geschichte auf Grundlage demokratischer Werte und Einrichtungen geschehen. Ziel seiner Präsidentschaft sei es, aus Russland eine "intelligente und selbstverantwortliche" Gesellschaft zu machen statt einer "archaischen Gesellschaft, in denen die Führer für alle denken und entscheiden".
Das "Prestige der Heimat" und das "nationale Wohlergehen" dürften nicht unbegrenzt auf den "Errungenschaften der Vergangenheit" beruhen, sagte Medwedew. Russland müsse seine Abhängigkeit von Rohstoffexporten überwinden und neue Industriezweige erschließen.
Bisher stütze sich das Land noch immer auf veraltete Industrien aus Zeiten der Sowjetunion und beziehe den größten Teil seiner Einnahmen aus der Ausfuhr von Rohstoffen und Energie, sagte Medwedew am Donnerstag in seiner jährlichen Rede zur Lage der Nation im Kreml. "Wohlstand und Prestige der Nation können nicht für immer von vergangenen Erfolgen zehren."
Der Präsident forderte eine verstärkte wirtschaftliche Diversifikation und Investitionen in moderne Technologien, die Forschung zur Weiterentwicklung der Kernkraft sowie der Raumfahrt. Es bedürfe einer grundlegenden Modernisierung der industriellen Basis des Landes, mahnte Medwedew. "Davon wird das Überleben unseres Landes abhängen."
Rückzug vom Staat gefordert
Die globale Krise hat Russland schwerer getroffen als andere Staaten, so Medwedew. Anders als Ministerpräsident Putin weist er aber den USA keine Schuld daran zu. "Wir sollten nicht im Ausland nach Schuldigen suchen. Wir haben nicht genug getan", so der Präsident. Auch in Bezug auf den staatlichen Anteil am Wirtschaftsgeschehen distanziert sich Medwedew indirekt von seinem Vorgänger und fordert einen Rückzug des Staates.
Große öffentliche Unternehmen hätten langfristig keine Zukunft und sollten aufgelöst oder privatisiert werden, forderte der Präsident. Zudem sollen sich die bestehenden Staatskonzerne laut Medwedew künftig unabhängigen Buchprüfungen unterziehen müssen, um effizienter zu werden. Der Anteil des Staates am russischen Wirtschaftsgeschehen beträgt derzeit rund 40 %.
Medwedew forderte auch einen "offenen Wettbewerb" der Ideen und Meinungen im Land. Er versprach, Nichtregierungsorganisationen zu unterstützen, vermied in diesem Zusammenhang jedoch Kritik an dem von Putin geschaffenen System starker politischer Kontrolle der Zivilgesellschaft.