Rio-Tinto-Manager in China zu langjährigen Haftstrafen verurteilt
29.03.2010
Trotz hoher Haftstrafen in China für 4 Manager des australisch-britischen Bergbaukonzerns Rio Tinto sieht Australien seine künftigen Beziehungen zu Peking nicht belastet. Das sagte der australische Außenminister Stephen Smith nach dem Urteil eines Gerichts in Shanghai. Die Richter schickten die Rio-Tinto-Manager wegen Bestechlichkeit und Industriespionage für 7-14 Jahre ins Gefängnis.
Der Leiter des Rio-Tinto-Büros in Shanghai, der Australier Stern Hu, bekam eine Haftstrafe von 10 Jahren. Drei chinesische Rio-Tinto-Mitarbeiter wurden zu 7, 8 bzw. 14 Jahren Haft verurteilt. Alle Angeklagten hatten sich der Annahme von Bestechungsgeldern schuldig bekannt. Rio Tinto teilte mit, dafür seien klare Beweise präsentiert worden. Die Verurteilten hätten gegen die chinesischen Gesetze und gegen die Regeln von Rio Tinto verstoßen. Sie seien daher entlassen.
Rio-Tinto-Chef Tom Albanese erklärte, ethisch sauberes Verhalten sei "die Grundlage von allem, was wir tun". Das "inakzeptable Verhalten" der Manager werde Rio Tinto nicht am "Aufbau der wichtigen Beziehungen" zu China hindern, dazu sei er entschlossen. Australien exportiert große Mengen Eisenerz und Kohle nach China - nicht zuletzt deshalb war das Land der einzige westliche Staat, dessen Wirtschaft im vergangenen Jahr nicht schrumpfte.
Hu erhielt allein wegen Bestechlichkeit 7 Jahre Gefängnis. Dieses Urteil sei "sehr hart" ausgefallen, sagte Außenminister Smith - "generell und für australische Verhältnisse". Sehr bedauerlich sei, dass die Verhandlung hinter verschlossenen Türen stattfand, als es um den Vorwurf der Industriespionage ging. Dies werfe "ernste Fragen" auf, vor allem für die australische und die internationale Wirtschaft.
Auf die bilateralen Beziehungen zwischen Australien und seinem wichtigsten Handelspartner China werde das Urteil aber keine "substanziellen oder gegenteiligen" Auswirkungen haben, sagte Smith. Die Festnahme der vier Rio-Tinto-Manager im Juli vergangenen Jahres hatte die Beziehungen beider Länder belastet. Sie besserten sich aber wieder, nachdem die Anklage wegen Diebstahls von Staatsgeheimnissen fallen gelassen worden war.
Der Prozess galt als Test für den Umgang des chinesischen Rechtssystems mit ausländischen Unternehmen. Die australische Rechtsexpertin Ann Kent kritisierte das Urteil als sehr streng. "Das ist eine deutliche Botschaft, bei Geschäften in China Vorsicht walten zu lassen", sagte sie.