Spindelegger: Beitrittsperspektive für Westbalkan
28.07.2009Außenminister Michael Spindelegger (V) pocht auf eine EU-Beitrittsperspektive für die Staaten des Westbalkans. So solle nach einer Untersuchung der Vorgänge rund um die Ende Juni in Albanien abgehaltenen Wahlen ein Auftrag an die EU-Kommission erteilt werden, ein Gutachten über den Beitrittswunsch des Balkanlandes vorzulegen.
Das sagte Spindelegger am 27. Juli in Brüssel im Rahmen des Treffens der EU-Außenminister. Dies könnte bereits im Herbst geschehen, fügte er an. Neben Österreich hätten "viele" andere EU-Länder eine klare Beitrittsperspektive für den Westbalkan gefordert.
Vor allem müsse der Verhandlungsprozess mit Kroatien wieder aufgenommen werden, betonte der Außenminister. "Wir dürfen nicht den Eindruck erwecken, dass wir die Brücke vor Kroatien hochziehen." Spindelegger zeigte sich "optimistisch", dass Island und Kroatien zum gleichen Zeitpunkt der EU beitreten könnten. Zwar sei die Initiative von EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn, den kroatisch-slowenischen Grenzkonflikt zu lösen, gescheitert, doch müssten jetzt "neue Wege" gegangen werden. Auch Island werde auf dem Weg in die EU noch "schwere Fragen" zu lösen haben, wie etwa jene nach dem Zusammenbruch der Banken, Fischerei und Walfang. "Ich bin nicht so optimistisch, dass es nur ein Durchgang ist, der rasch erledigt ist."