Swoboda: Kaum rasche Eingliederung des Westbalkans
19.02.2010Der SPÖ-Europaabgeordnete Hannes Swoboda hat vor zu großem Optimismus unter Westbalkanstaaten hinsichtlich ihres EU-Beitrittes gewarnt. Unter Hinweis, dass Brüssel die Beitrittsgespräche mit Mazedonien noch immer nicht aufgenommen hat, sagte Swoboda zu Belgrader Tageszeitung "Politika" am 19. Februar, dass im Westbalkan, "nichts rasch verlaufen" werde.
Sollten alle Balkanstaaten im Jahre 2014 EU-Beitrittsverhandlungen führen, so wäre dies als Erfolg zu sehen, sagte Swoboda. In diesem Fall wäre ein EU-Beitritt der Westbalkanstaaten im Jahre 2018 realistisch. Hinsichtlich der anhaltenden Ablehnung Belgrads, die Unabhängigkeit des Kosovo anzuerkennen, meinte Swoboda, dass die Europäische Union dies von Serbien nicht fordern könne, da die Unabhängigkeit auch von einigen EU-Staaten nicht anerkannt worden sei.
Irgendeine Lösung in dieser Frage müsse jedoch gefunden werden, sagte Swoboda. Er wies darauf hin, dass es sich dabei um eine "komplizierte diplomatische Formel" handeln werde, welche Serbien zu finden habe. Belgrad hofft derzeit weiterhin, dass das Mitte des Jahres erwartete Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes (IGH) zum Kosovo die Tür für erneute Status-Verhandlungen öffnen könnte.
Serbien hatte im Dezember einen EU-Beitrittsantrag an Brüssel gerichtet. Vizepremier Bozidar Djelic sagte am 18. Februar, dass Belgrad spätestens in der ersten Hälfte 2011 den Kandidatenstatus erhalten könnte. Das Haupthindernis bei der EU-Annäherung Belgrads stellt nach wie vor der seit Jahren flüchtige Haager Angeklagte Ratko Mladic dar. Die Europäische Union soll im Juni über die Ratifizierung eines im April 2008 mit Belgrad abgeschlossenen Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens entscheiden. Belgrad hat das Abkommen im Vorjahr ratifiziert.