Tschechien erwartet Euro-Einführung bis 2017
26.01.2010
Der tschechische Finanzminister Eduard Janota will den Euro in seinem Land 2016 oder 2017 einführen. Das sagte Janota bei der Regierungsdebatte über die aktualisierte Fassung des Konvergenzprogramms, die das Kabinett am 8. Februar beschließen will.
Das Tempo, mit dem sich Tschechien der Eurozone annähern wird, sollte laut Janota vor allem davon abhängen, wie es gelingen wird, das Budget-Defizit unter die Drei-Prozent-BIP-Marke zu drücken. Im vergangenen Jahr machte das Loch zwischen den Ausgaben und Einnahmen 6,6 BIP-Prozent aus.
Laut dem Entwurf für das Konvergenzprogramm könnte Tschechien den Euro 2017 übernehmen, falls das Budget-Defizit 2014 unter drei BIP-Prozent fällt. Nach Ansicht Janotas könnte das auch schon ein Jahr früher gelingen. "Das wird aber von der nächsten Regierung abhängen", meinte Janota in Anspielung auf die Parlamentswahl im Mai.
Budgetlage stark verschlechtert
Die Budgetlage Tschechiens hat sich im vergangenen Jahr wegen der Wirtschaftskrise und der damit verbundenen Ausfälle bei den Steuereinnahmen deutlich verschlechtert. Nach Regierungsangaben betrug das Defizit im Vorjahr 192,2 Mrd. Kronen (7,39 Mrd. Euro), geplant waren aber nur 38 Mrd. Kronen. Für heuer erwartet Tschechien ein Defizit von über 170 Mrd. Kronen.
Nach Angaben der Tageszeitung "Lidove noviny" hat der IWF begonnen, die Finanzsituation Tschechiens näher zu untersuchen. Eine IWF-Delegation besuchte in der vergangenen Woche Prag und führte - im Unterschied zur Vergangenheit - nicht nur Routine-Gespräche mit den Experten in den Ministerien und der Zentralbank, sondern auch mit den Mitgliedern des Sozial- und Budgetausschusses des Abgeordnetenhauses.
Die IWF-Inspektoren wollten vor allem wissen, was Tschechien nach der bevorstehenden Parlamentswahl im Hinblick auf das Budgetdefizit tun wird, hieß es. Ohne klare Reformen und Senkung des Defizits "könnten wir schnell dorthin geraten, wo Griechenland heute ist", warnte Janota in Anspielung auf das riesige Budgetdefizit des Balkanlandes.